«Tiefgreifende Zäsur»Angela Merkel spricht erstmals über den Krieg in der Ukraine
dpa/uri
2.6.2022 - 01:05
Monatelang war von Angela Merkel öffentlich nichts zu hören. Jetzt äusserte sich die Ex-Kanzlerin zum Krieg in der Ukraine. Man müsse dem barbarischen Angriffskrieg Russlands Einhalt gebieten, sagte sie.
2.6.2022 - 01:05
dpa/uri
Monatelang verzichtete Angela Merkel auf öffentliche Auftritte – auch Putins Angriff auf die Ukraine änderte daran nichts. Nun hat die frühere Bundeskanzlerin ihr Schweigen gebrochen.
In ihrer ersten öffentlichen Rede seit rund einem halben Jahr hat die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Angriff auf die Ukraine als «tiefgreifende Zäsur» bezeichnet.
Sie wolle als Bundeskanzlerin ausser Dienst keine Einschätzungen von der Seitenlinie abgeben, sagte Merkel am Abend in Berlin. Doch zu sehr markiere Russlands Einmarsch in sein Nachbarland einen eklatanten Bruch des Völkerrechts in der Geschichte Europas nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs.
Barbarischer Angriffskrieg Russlands
«Meine Solidarität gilt der von Russland angegriffenen, überfallenen Ukraine und der Unterstützung ihres Rechts auf Selbstverteidigung», sagte Merkel. Sie unterstütze alle entsprechenden Anstrengungen der Bundesregierung, der EU, der USA, der Nato, der G7 und der Uno, «dass diesem barbarischen Angriffskrieg Russlands Einhalt geboten wird».
Nach monatelanger öffentlicher Zurückhaltung hielt Merkel beim Abschied des langjährigen DGB-Chefs Reiner Hoffmann vor mehr als 200 Gästen die Laudatio. Unter den Gästen waren zahlreiche Weggefährten Hoffmanns aus Politik und Gewerkschaften.
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Wie weitreichend die Folgen des Kriegs sein würden, könne seriös noch niemand einschätzen, sagte Merkel. Sie würden jedoch erheblich sein – vor allem für die Ukrainerinnen und Ukrainer. Merkel ging auf Menschenrechtsverletzungen gegenüber der Bevölkerung ein. «Butscha steht stellvertretend für dieses Grauen», sagte sie mit Blick auf die Erschiessungen in der Stadt westlich von Kiew.
Merkel sieht kleinen Lichtblick
Ein kleiner, aber grossartiger Lichtblick «in dieser unendlichen Traurigkeit» sei die enorme Unterstützung für die Ukrainerinnen und Ukrainer durch viele Nachbarländer – etwa Polen und Moldau, wie Merkel beispielhaft betonte.
«Niemals sollten wir Frieden und Freiheit selbstverständlich nehmen», sagte Merkel. In der aktuellen Situation sei die Geschlossenheit der EU zentral. Die CDU-Politikerin, die bei der Bundestagswahl im September nicht mehr angetreten war, rief die Menschen in Deutschland auf, jeweils eigene Beiträge für die europäische Einigung zu leisten.
Zugleich demonstrierte Merkel bei dem Auftritt Loslassen von ihren einstigen Pflichten. Irgendwie sei morgen schon wieder MPK oder auch übermorgen, sagte Merkel. Tatsächlich findet an diesem Donnerstag eine Ministerpräsidentenkonferenz statt. Merkel: «Ich krieg den Tag auch ohne rum.»
«Erste Rede seit fast einem halben Jahr»
Merkel und Hoffmann, der den DGB ab 2014 geführt hatte, hatten viele Berührungspunkte in ihrer jeweiligen Laufbahn – unter anderem bei den Kabinettsklausuren auf Schloss Meseberg. In ihrer «ersten Rede seit fast einem halben Jahr», wie sie es selbst sagte, lobte Merkel die Sozialpartnerschaft im Land und rief zu ihrer Stärkung auf.
Hoffmann wurde im Mai von der ehemaligen SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi abgelöst. Zum Abschied kündigte er an, sich etwa auf europäischer Ebene weiter engagieren zu wollen: «Wer darauf setzen sollte, ich wäre dann einmal weg, den werde ich enttäuschen.»
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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