Deutschland Merkel und Macron wollen EU stärken

Für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise will Deutschland eine europäische Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt akzeptieren. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Programm vor.

Dies könnte vor allem von der Pandemie stark betroffenen Staaten wie Italien und Spanien Luft verschaffen. Der Plan zur wirtschaftlichen Erholung muss allerdings von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden.

«Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet.

Merkel warb daher für eine «aussergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung», zu der Deutschland und Frankreich bereit seien. Zeitlich befristet solle ein europäischer Fonds über 500 Milliarden Euro bereitgestellt werden, um die am stärksten betroffenen Staaten zu unterstützen.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz äusserte sich kritisch zu dem von Deutschland und Frankreich vorgeschlagenen Wiederaufbauplan für die europäische Wirtschaft. Österreich halte an seiner Position fest, dass von der EU rückzahlbare Kredite und keine Zuschüsse an Krisenstaaten vergeben werden sollten, sagte Kurz in Wien.

«Wir werden uns weiterhin solidarisch zeigen und Länder, die am stärksten von der Coronakrise betroffen sind, unterstützen, jedoch muss dies über Kredite erfolgen und nicht über Zuschüsse», hiess es auf Anfrage der Nachrichtenagentur APA aus dem Bundeskanzleramt.

Macron will Task-Force

Macron forderte eine stärkere Zusammenarbeit in Europa im Bereich Gesundheit. Dieses Europa der Gesundheit habe es nie gegeben, sagte Macron. Es müsse nun Priorität werden. Europa müsse mit konkreten Kompetenzen ausgestattet werden – etwa bei gemeinsamen Lagern von Schutzmasken, Tests oder der Ausarbeitung von Präventionsplänen.

Es habe zu Beginn der Epidemie Mängel und Verzögerungen bei der Reaktion der Europäischen Union gegeben, sagte Macron bei der Pressekonferenz, bei der Merkel in Berlin per Video zugeschaltet war.

In einer gemeinsamen Erklärung von Deutschland und Frankreich heisst es, dass auch die Produktionskapazitäten von medizinischen Produkten stärker gefördert werden müssen. Auch bei Impfstoffen müsse Europa mit einer Stimme sprechen und einen europäischen und globalen Zugang sicherstellen. Man brauche eine EU-«Health Task Force» im Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Generell gelte es, dass Europa im Bereich Gesundheit unabhängiger werde.