Deutschland Merz will CDU schnell zu neuem Aufbruch führen

Die deutschen Christdemokraten müssen nach Auffassung ihres designierten Vorsitzenden Friedrich Merz schnell die Oppositionsrolle annehmen und zu neuem Selbstvertrauen finden.

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl im September befinde sich die CDU gerade in der zweiten Phase der Opposition. «Zuerst war die Schockphase, jetzt sind wir in der Gewöhnungsphase», sagte Merz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ich hoffe, dass nach dem Parteitag relativ schnell die Aufbruchphase folgt.»

Der 66-jährige Merz soll an diesem Samstag von einem digitalen Parteitag zum Nachfolger von Armin Laschet als CDU-Vorsitzender gewählt werden. Er hatte sich im Dezember in einer Mitgliederbefragung gegen den Aussenpolitiker Norbert Röttgen und gegen den früheren Kanzleramtschef Helge Braun durchgesetzt.

Beide treten jetzt beim Parteitag nicht mehr an. Dieser findet pandemiebedingt online statt. Die Wahl von Merz muss anschliessend noch durch eine Briefwahl bestätigt werden. Bereits an diesem Freitag werden die Führungsgremien der CDU – Bundesvorstand und Präsidium – den Parteitag vorbereiten.

Merz blieb eine Antwort auf die Frage schuldig, ob er auch den Vorsitz der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag anstrebe. «Die Entscheidung steht im April an. Und genau zu diesem Zeitpunkt werden wir sie treffen.» Der bis April gewählte Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat bereits erklärt, dass er das Amt gerne weiter ausüben würde. Merz war von 2000 bis 2002 schon einmal Fraktionschef und Oppositionsführer.

Die CDU wolle zunächst einmal die vier Landtagswahlen in diesem Jahr im Saarland sowie in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gut bestehen, sagte Merz. «Und gut bestehen heisst in erster Linie, dass wir in allen vier Landtagen die stärkste Fraktion werden. Das können wir schaffen.»

Ob die Regierungsbildung dann gelinge oder nicht, sei eine Frage, die nicht allein in der Hand der CDU liege. Derzeit stellt die CDU im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen den Ministerpräsidenten.

Die Bildung der «Ampel»-Koalition (SPD, FDP, Grüne) im Bund verringert Merz zufolge nicht die Koalitionsoptionen für die CDU. «Meine Wahrnehmung ist, dass sowohl die FDP als auch die Grünen durchaus Interesse daran haben, sich nicht allein in die Abhängigkeit der Sozialdemokraten zu begeben.»

Gefragt nach dem Verhältnis zur bayerischen Schwesterpartei CSU, das nach den Turbulenzen im Wahljahr angespannt ist, sagte Merz: «Wir stellen da einfach die Kleiderordnung und das gute Miteinander wieder her.» Die CDU sei die mit Abstand grössere der beiden Unionsparteien.

CSU-Chef Markus Söder und er hätten eine enge Abstimmung verabredet. Man werde auch darüber sprechen, wie beide Parteien wichtige Sach- und Personalentscheidungen nicht zuletzt im Hinblick auf die nächste Bundestagswahl rechtzeitig gemeinsam treffen, sagte Merz mit Blick auf die nächste Kanzlerkandidatur. «Rechtzeitig heisst nicht heute, aber auch nicht erst drei Monate vor der nächsten Wahl.»

Die CDU leidet unter einem Mitgliederschwund, einer Überalterung und einem niedrigen Frauenanteil. Sie tritt in 15 der deutschen Bundesländern an, in Bayern deckt die CSU das christlichdemokratische Spektrum ab. Im Bundestag bilden sie eine gemeinsamen Fraktion, bei nationalen Wahlen stellen sie einen gemeinsamen Spitzenkandidaten.

Bei der Bundestagswahl im September 2021 erzielte die CDU/CSU mit 24,1 Prozent ihr bisher mit Abstand schlechtestes Ergebnis. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich nicht mehr zur Wahl gestellt, der scheidende CDU-Chef Armin Laschet galt als schwacher Kandidat.