Politik Mexikos Präsident gewinnt Referendum über Amtsenthebung

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador hat ein von ihm selbst angestrengtes Referendum über seine Amtsenthebung überstanden.

Fast 92 Prozent stimmten für eine Fortsetzung der Amtszeit des Linksnationalisten, wie das Wahlamt am Montag mitteilte. Etwa sechs Prozent votierten für ein vorzeitiges Ende des Mandats. Die Wahlbeteiligung blieb mit gut 17 Prozent allerdings weit hinter dem notwendigen Quorum von 40 Prozent zurück. Das Ergebnis der Abstimmung ist somit nicht bindend.

«Ich bleibe und werde die Veränderung unseres Landes fortsetzen», sagte López Obrador in einer Videobotschaft. Seine Amtszeit dauert noch bis 2024.

Die Opposition hatte grossteils zum Boykott des Referendums aufgerufen. Kritiker stellten das Plebiszit als von Steuergeldern finanzierte Propaganda für den in Umfragen beliebten López Obrador und als Ablenkung von seinen Fehlern dar. Auf Initiative von López Obradors linksgerichteter Partei Morena hatte das Parlament 2019 per Verfassungsreform das Amtsenthebungsreferendum eingeführt. Dieses kann zu Beginn der zweiten Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten durch Sammeln der Unterschriften von je mindestens drei Prozent der Wahlberechtigten in 17 Bundesstaaten erwirkt werden.

López Obrador, der im Jahr 2018 einen deutlich Wahlsieg errungen hatte, indem er sich in Abgrenzung zu seinen Vorgängern als volksnah und ehrlich präsentiert hatte, erfüllte damit ein Wahlversprechen.