Europa Moldau hat ein neues Parlament gewählt – Geht es Richtung EU?

Die Bürger der Ex-Sowjetrepublik Moldau (Moldawien) haben bei einer richtungsweisenden Abstimmung ein neues Parlament gewählt.

Bis zum Sonntagnachmittag hatten laut zentraler Wahlkommission mehr als ein Drittel der 3,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben – damit ist die Abstimmung gültig. Bei der Verteilung der 101 Sitze geht es massgeblich darum, ob Moldau den Kurs Richtung EU einschlagen kann, den Präsidentin Maia Sandu anstrebt. Das krisengeschüttelte Land, das an den EU-Staat Rumänien grenzt, ist seit seiner Unabhängigkeitserklärung vor 30 Jahren zwischen Russland und Europa hin und her gerissen.

Mehrere Wahllokale in der Hauptstadt Chisinau waren gut besucht, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete. Moldauische Medien berichteten zudem von langen Schlangen vor Wahllokalen im Ausland – darunter in Berlin, Frankfurt und Paris.

Präsidentin Sandu hatte die Wahl am Vormittag als entscheidend bezeichnet. «Heute ist ein wichtiger Tag, denn heute können die Bürger sich von Dieben befreien und ein ehrliches Parlament wählen», sagte die 49-Jährige nach ihrer Stimmabgabe vor Journalisten. Die in den USA ausgebildete Ökonomin hat vor allem der Korruption in ihrem verarmten Land den Kampf angesagt. Letzte Umfragen hatten ihre Partei Aktion und Solidarität (PAS) vorne gesehen. Insgesamt sind mehr als 20 Parteien und Blöcke zugelassen.

Sandu hatte die vorgezogene Abstimmung angesetzt, nachdem die prorussischen Kräfte um den früheren Präsidenten Igor Dodon monatelang die Bildung einer neuen Regierung verhindert hatten.

Der geopolitische Aspekt sei bei dieser Wahl besonders gross, sagte der Politologe Veaceslav Berbeca der dpa. «Entweder wir wollen wie ein EU-Land werden oder wir bleiben unter dem Einfluss Russlands und haben das, was wir jetzt haben: Korruption und so weiter.»

Russland hat in dem kleinen Land, das auch an die Ukraine grenzt, weiter einen grossen Einfluss – besonders in dem von Moldau abtrünnigen Gebiet Transnistrien, wo seit Anfang der 1990er Jahre russisches Militär stationiert ist. Auch knapp 260 000 Menschen aus dem Separatistengebiet waren bei der Wahl am Sonntag stimmberechtigt. Zuletzt beklagte Moskau eine «beispiellose Einmischung» der USA und EU in die inneren Angelegenheiten Moldaus.