Ukraine-ÜbersichtGazprom nimmt Gastransport durch Nord Stream 1 nicht wieder auf +++ Bund unterschreibt Vertrag für 8 mobile Gasturbinen
Agenturen/red
2.9.2022
Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 wird von diesem Samstag an anders als angekündigt weiter kein Gas fliessen. Das Energiedepartement hat am Freitag einen Vertrag für acht mobile Gasturbinen unterschrieben. Die Entwicklungen im Ticker.
Agenturen/red
02.09.2022, 22:00
Agenturen/red
Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 wird von diesem Samstag an anders als angekündigt weiter kein Gas fliessen. Das teilte der Staatskonzern Gazprom am Freitagabend bei Telegram mit. Grund sei ein Ölaustritt in der Kompressorstation Portowaja. Bis zur Beseitigung bleibe der Gasdurchfluss gestoppt. Es war damit gerechnet worden, dass nach Abschluss der angekündigten dreitägigen Wartungsarbeiten ab Samstagmorgen wieder Gas durch die Leitung fliesst.
Gazprom zufolge ist das Leck in der Kompressorstation bei den gemeinsam mit Experten von Siemens Energy erledigten Wartungsarbeiten festgestellt worden. Das ausgetretene Öl sei an mehreren Stellen gefunden worden. Es sei nicht möglich, den sicheren Betrieb der letzten dort noch verbliebenen Gasturbine zu garantieren. Schon in der Vergangenheit sei es zu solchen Ölaustritten gekommen, hiess es. Ein Brief über die Beanstandungen am Aggregat Trent 60 mit der Nummer 24 und über die notwendigen Reparaturen sei an den Chef von Siemens Energy, Christian Bruch, gegangen.
Siemens Energy teilte auf Anfrage mit, dass man die jüngsten Meldungen zur Kenntnis genommen habe. «Als Hersteller der Turbinen können wir lediglich feststellen, dass ein derartiger Befund keinen technischen Grund für eine Einstellung des Betriebs darstellt.» Solche Leckagen beeinträchtigten im Normalfall den Betrieb einer Turbine nicht und könnten vor Ort abgedichtet werden - das sei ein Routinevorgang im Rahmen von Wartungsarbeiten. Auch in der Vergangenheit sei es durch das Auftreten dieser Art von Leckagen nicht zu einem Stillstand des Betriebs gekommen.
IAEA-Experten setzten Kontrolle am Akw Saporischschja fort
Am ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja haben die Experten der Internationalen Atomenergiebehörde ihre Kontrollen fortgesetzt. Während IAEA-Chef Rafael Grossi am Freitagabend nach der Rückkehr in Wien über den Besuch berichtete, zweifelte der ukrainische Kraftwerksbetreiber bereits vorher am Erfolg der Mission. Wie lange diese dauern soll, blieb zunächst weiter unklar. Russland beteuerte indes, auf dem AKW-Gelände keine schwere Waffen zu lagern.
Grossi hat nach dem Besuch des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja ein teils positives Fazit gezogen. Zwar seien Schäden durch den Beschuss des Kraftwerks offenkundig und inakzeptabel, aber wichtige Sicherheitselemente wie die Stromversorgung des Kraftwerks funktionierten, sagte Grossi am Freitagabend nach der Rückkehr aus der Ukraine am Flughafen Wien. Auch die Zusammenarbeit zwischen den russischen Besatzern und dem ukrainischen Personal klappe auf professioneller Ebene einigermassen. Seine grösste Sorge bleibe, dass das Atomkraftwerk durch weiteren Beschuss schwer beschädigt werden könnte.
Ukrainischer Kraftwerksbetreiber zweifelt an IAEA-Mission
Noch während die Mitarbeiter der IAEA am AKW Saporischschja im Einsatz und auf der Suche nach möglichen Schäden des wochenlangen Beschusses waren, hatte der Kraftwerksbetreiber Enerhoatom Zweifel am Erfolg der Mission geäussert. «Die Besatzer lügen, verfälschen Tatsachen und Beweise», schrieb Enerhoatom in Hinblick auf Russland bei Telegram. Der Delegation sei der Zutritt ins Krisenzentrum der Anlage verwehrt worden. Dort sei derzeit russisches Militärpersonal stationiert. Russland wolle, dass keine Fakten zum AKW bekannt würden.
Russland hat nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu keine schweren Waffen am AKW Saporischschja stationiert. «Ich erkläre verantwortungsvoll, dass wir keine schweren Waffen auf dem Gelände des Kernkraftwerks oder in den angrenzenden Gebieten haben», sagte er in Moskau. Er hoffe, die IAEA-Experten könnten sich davon überzeugen. Russland und die Ukraine beschuldigen sich gegenseitig, das Kraftwerk in dem Krieg angegriffen zu haben.
Unterschiedliche Angaben zum Fortgang der Kämpfe
Die von der Ukraine gestartete Gegenoffensive im Süden des Landes ist aus Sicht von Russlands Verteidigungsminister Schoigu weitgehend gescheitert. «Die ukrainischen Streitkräfte setzen den Versuch von Angriffen im Raum zwischen Mykolajiw und Krywyj Rih und in anderen Richtungen fort, der Feind erleidet hohe Verluste», sagte er. Kiews einziges Ziel bei der Offensive sei es, «bei den westlichen Kuratoren die Illusion zu erzeugen, die ukrainische Armee sei zu Angriffen fähig».
Kiew meldete, fünf Munitionslager der Russen bei Cherson vernichtet zu haben. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Nach Angaben des für Kriegsgefangene zuständigen Koordinationsstabs tauschten die Ukraine und Russland im Gebiet Donezk Gefangene aus. Es seien 14 Ukrainer freigekommen, darunter ein Offizier.
Russland stellt Getreidelieferungen in Aussicht
Russland ist unterdessen bereit, im Rahmen von Vereinbarungen mit den Vereinten Nationen in der zweiten Jahreshälfte 2022 bis zu 30 Millionen Tonnen Getreide für ausländische Märkte zu liefern. «Dies wird es ermöglichen, bedürftige Länder zu unterstützen und zur Stabilisierung der Ernährungslage in der Welt beizutragen», teilte das Landwirtschaftsministerium in Moskau am Freitag mit. Nach Schätzungen des Landwirtschaftsministeriums wird die Getreideernte in Russland in diesem Jahr 130 Millionen Tonnen erreichen, davon 87 Millionen Tonnen Weizen.
Die Vereinten Nationen befürchten Lebensmittelknappheit und Hunger in armen Teilen der Welt, wenn die Ukraine infolge des russischen Angriffskriegs als ein wichtiger Getreidelieferant ausfällt. Agrarexporte über die ukrainischen Schwarzmeerhäfen waren zuletzt monatelang blockiert. Die Kriegsgegner Ukraine und Russland hatten am 22. Juli unter UN-Vermittlung jeweils getrennt mit der Türkei ein Abkommen unterzeichnet, um von drei Häfen Getreideausfuhren aus der Ukraine zu ermöglichen. Es wird geschätzt, dass mehr als 20 Millionen Tonnen Getreideerzeugnisse in der Ukraine lagern.
Die Ereignisse des Tages in der Übersicht
Das Wichtigste in Kürze
Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 wird von diesem Samstag an anders als angekündigt weiter kein Gas fliessen.
Zur Kontrolle der Sicherheit des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja sollen internationale Inspektoren nach russischen Angaben dauerhaft in der Anlage bleiben.
Ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben sechs russiche Munitionsdepots im Süden des Landes zerstört.
Laut dem britischen Geheimdienst wird im Bezirk Enerhodar in der Nähe des von Russland besetzten Kernkraftwerks Saporischschja weiter heftig gekämpft.
Die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA werden im AKW Saporischschja nur von russischen Medien begleitet. Dies widerspreche den Abmachungen, heisst es in Kiew.
In der türkischen Meerenge Bosporus ist ein auf Grund gelaufener Frachter mit Getreide aus der Ukraine wieder frei.
Eine Übersicht zu den Ereignissen vom Donnerstag gibt es hier.
Selenskyj begrüsst geplante Deckelung des Preises für russisches Öl
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die geplanten neuen Energiesanktionen des Westens gegen russisches Öl als ein Zeichen der Unterstützung für sein vom Krieg gezeichnetes Land begrüßt. «Die Zeit für die Sanktionen ist längst überfällig», sagte der Staatschef in einem am Freitag in Kiew verbreiteten Video. «Die Sanktionen werden nicht nur den Fluss der Petro-Dollars und Gas-Euros nach Moskau begrenzen, sondern auch Gerechtigkeit wiederherstellen für alle Europäer, die von Russland erpresst werden mit einer künstlich heraufbeschworenen Preiskrise auf dem Energiemarkt.»
Die Gruppe der sieben führenden Industrienationen G7, darunter unter anderem Deutschland und Frankreich, wollen als wirtschaftsstarke Demokratien dafür sorgen, dass Russland weniger an seinem Öl verdient. Damit soll eine Finanzierungsquelle für den Krieg gegen die Ukraine ausgetrocknet werden. Das Ziel ist ein internationaler Preisdeckel auf Importe von russischem Öl. In einer gemeinsamen Erklärung forderten die G7-Finanzminister am Freitag alle ölimportierenden Länder auf, sich dieser Massnahme anzuschliessen. Russland verdient trotz eines US-Embargos gegen sein Öl weiter viel Geld mit dem «schwarzen Gold», das nach Indien verkauft wird.
21.02 Uhr
Grossi nach AKW-Besuch in Ukraine: «Haben alles gesehen»
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Rafael Grossi hat nach dem Besuch des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja ein teils positives Fazit gezogen. Zwar seien Schäden durch den Beschuss des Kraftwerks offenkundig und inakzeptabel, aber wichtige Sicherheitselemente wie die Stromversorgung des Kraftwerks funktionierten, sagte Grossi am Freitagabend nach der Rückkehr aus der Ukraine am Flughafen Wien. Auch die Zusammenarbeit zwischen den russischen Besatzern und dem ukrainischen Personal klappe auf professioneller Ebene einigermassen. Seine grösste Sorge bleibe, dass das Atomkraftwerk durch weiteren Beschuss schwer beschädigt werden könnte.
Er erwarte eine genaue Analyse der Sicherheit des Kraftwerks durch seine vor Ort verbliebenen Experten im Laufe der nächsten Woche, sagte Grossi. Noch seien sechs IAEA-Experten beim Atomkraftwerk. Vier würden zurückkehren, zwei bis auf Weiteres vor Ort bleiben. Er habe nicht den Eindruck, dass die russischen Besatzer etwas verborgen haben. «Wir haben alles gesehen, was ich sehen wollte», sagte Grossi. Ein entscheidender Unterschied zu vorher sei auch, dass er nun aus eigenen Quellen erfahre, was vor Ort passiere.
Der IAEA-Chef betonte erneut, dass er die Mission der seiner Behörde als permanent ansehe. «Die IAEA ist da, um so lange wie nötig zu bleiben.» Dazu gebe es aktuell die Zustimmung der Ukraine und Russlands. Dass sich die Dinge ändern könnten, sei ihm klar. Am meisten sorge ihn derzeit, dass das Kriegsgeschehen rund um das Kraftwerk an Intensität zunehme, sagte Grossi.
20.32 Uhr
EU-Kommission: Nord Stream 1 unter «falschen Vorwänden» stillgelegt
Die Europäische Kommission wirft dem russischen Staatskonzern Gazprom vor, den Gasfluss über die Ostseepipeline Nord Stream 1 wegen falscher Vorwände aufzuhalten. Grund für den Lieferstopp sei laut Gazprom ein Ölaustritt in der Kompressorstation Portowaja.
«Die Ankündigung von Gazprom von heute Nachmittag, Nord Stream 1 erneut unter falschen Vorwänden stillzulegen, ist ein weiterer Beleg seiner Unzuverlässigkeit als Lieferant», schreibt ein Sprecher der EU-Kommission auf Twitter. Es sei auch ein Beweis für den Zynismus Russlands, da es vorziehe, Gas zu verbrennen statt Verträge zu erfüllen.
Gazprom’s announcement this afternoon that it is once again shutting down NorthStream1 under fallacious pretenses is another confirmation of its unreliability as a supplier.
It’s also proof of Russia’s cynicism, as it prefers to flare gas instead of honoring contracts.
Weisses Haus bittet Kongress um weitere Milliarden für die Ukraine
US-Präsident Joe Biden bittet den Kongress um weitere 13,7 Milliarden Dollar zur Unterstützung der Ukraine. Der Antrag ist Teil eines grösseren Notfallpakets in Höhe von 47,1 Milliarden Dollar, mit dem das Weisse Haus auch Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus, die Bekämpfung der Affenpocken und Hilfen nach den Naturkatastrophen in Kentucky und anderen US-Staaten finanzieren will. Der US-Kongress muss die Finanzierung der Bundesbehörden verlängern, bevor sie am 30. September ausläuft.
Die Summe für die Ukraine käme zu den 40 Milliarden Dollar hinzu, die Anfang des Jahres bewilligt wurden. Aus Regierungskreisen verlautete, etwa drei Viertel dieser militärischen und finanziellen Unterstützung seien bereits ausgezahlt oder zugesagt worden. Das Geld soll unter anderem in Ausrüstung, nachrichtendienstliche Unterstützung und direkt in den Haushalt der Ukraine fliessen. Dazu gehören auch 1,5 Milliarden Dollar für Uran zur Versorgung von US-Kernreaktoren, da die russischen Lieferungen möglicherweise zurückgehen könnten. Die Gewährspersonen äusserten sich anonym, weil sie den Antrag vor der offiziellen Mitteilung erörterten.
19.29 Uhr
Russland warnt USA vor Lieferung weitreichender Waffen an die Ukraine
Der russische Vizeaussenminister Sergej Rjabkow hat die USA vor der Lieferung weitreichender Waffen an die Ukraine gewarnt. Die USA stünden ganz kurz davor, eine Konfliktpartei zu werden, sagte Rjabkow am Freitag im Staatsfernsehen. «Tollwütige antirussische Kräfte dürfen sich nicht der Illusion hingeben, dass alles bleibt, wie es ist, wenn sie diese Grenze überschreiten», sagte er. «Wir haben die USA wiederholt vor den Konsequenzen gewarnt, die daraus folgen, wenn sie die Ukraine weiter mit Waffen fluten.»
Die Ukraine hat von den USA gelieferte Raketenwerfer vom Typ Himars dazu genutzt, wichtige Infrastruktur und andere Ziele anzugreifen. Die gelieferten Himars-Systeme haben eine Reichweite von 80 Kilometern. Die Ukraine möchte aber gern weiterreichende Geschosse, die bis zu 300 Kilometer weit fliegen und Ziele weit hinter der russischen Grenze und auf der von Moskau annektierten Krim treffen können.
Bisher haben die USA keine solch weitreichende Geschosse geliefert. Rjabkow sagte: «Wir warnen die Vereinigten Staaten vor provokativen Schritten wie der Lieferung weiter reichender und noch zerstörerischerer Waffen. Dies ist eine Strasse ins Nichts voll erheblicher Konsequenzen, für die allein Washington verantwortlich wäre.»
18.58 Uhr
Gazprom nimmt Gastransport durch Nord Stream 1 nicht wieder auf
Durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 wird von diesem Samstag an anders als angekündigt weiter kein Gas fliessen. Das teilte der Staatskonzern Gazprom am Freitagabend bei Telegram mit. Grund sei ein Ölaustritt in der Kompressorstation Portowaja. Bis zur Beseitigung bleibe der Gasdurchfluss gestoppt. Es war damit gerechnet worden, dass nach Abschluss der angekündigten dreitägigen Wartungsarbeiten ab Samstagmorgen wieder Gas durch die Leitung fliesst.
Gazprom zufolge ist das Leck bei den gemeinsam mit Experten von Siemens Energy erledigten Wartungsarbeiten an der Station festgestellt worden. Das ausgetretene Öl sei an mehreren Stellen gefunden worden. Es sei nicht möglich, den sicheren Betrieb der letzten dort noch verbliebenen Gasturbine zu garantieren. Schon in der Vergangenheit sei es zu solchen Ölaustritten gekommen, hiess es.
Ein Brief über die Beanstandungen am Aggregat Trent 60 mit der Nummer 24 und über die notwendigen Reparaturen sei an den Chef von Siemens Energy, Christian Bruch, gegangen, teilte Gazprom weiter mit.
18.30 Uhr
Ukraine beschiesst nach eigenen Angaben russische Basis nahe Akw Saporischschja
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben am Freitag eine russische Basis nahe des Atomkraftwerks Saporischschja in der Südukraine beschossen. In der Stadt Enerhodar sowie in der ebenfalls im Süden gelegenen Stadt Cherson seien mit «präzisen Angriffen» drei russische Artilleriesysteme sowie ein Munitionslager zerstört worden, teilten die ukrainischen Streitkräfte mit. In dem im Stadtgebiet von Enerhodar gelegenen Akw Saporischschja halten sich derzeit Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auf.
The @iaeaorg visit to the Zaporizhzhia NPP has shown that only its de-occupation will save the world from russian nuclear blackmail, which can turn into nuclear terror at any time. This is not just a matter of security, but of human survival. pic.twitter.com/H7iSMbJ2CU
Bund unterschreibt Vertrag für 8 mobile Gasturbinen
Im Kampf gegen den befürchteten Energiemangel im Winter hat das Energiedepartement am Freitag einen Vertrag für acht mobile Gasturbinen unterschrieben. Sie werden auf dem Firmengelände der Lieferfirma GE Gas Power in Birr AG aufgestellt. Die Turbinen können bereits im Winter Strom liefern.
Neben Gas lassen sich die Turbinen auch mit Öl oder Wasserstoff betreiben, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) mitteilte. Die Turbinen sollen ab der kritischen Zeit gegen Ende des kommenden Winters 2022/23 bis Ende April 2026 bereitstehen. Der Einsatz erfolgt nach Bedarf.
Jede der acht Gasturbinen hat eine Mindestleistung von 30 Megawatt. Die damit zusammenkommenden rund 250 Megawatt Leistung entsprechen etwa jener des Wasserkraftwerks Rheinfelden. Die Gesamtkosten für die ganze Betriebszeit bis April 2026 belaufen sich nach Uvek-Angaben auf rund 470 Millionen Franken.
Über die nötigen Regelungen für Aufbau, Vorbereitung, Inbetriebnahme und Betrieb entscheidet der Bundesrat Mitte September. Parallel dazu laufen die Abklärungen, welches Unternehmen den Betrieb übernimmt. Die Reservekraftwerke unterstellt die Landesregierung dem Emissionshandel, die Kraftwerke müssen den CO2-Ausstoss also kompensieren.
18.11 Uhr
Frankreich setzt für Winter auf Hochfahren von AKW und deutsche Hilfe
Frankreich setzt zur Bewältigung der Energiekrise im Winter auf das Wiederanlaufen vieler der im Moment abgeschalteten Atomkraftwerke. Ausserdem solle der bereits umfangreiche Austausch von Strom und Gas mit Deutschland und Spanien ausgebaut werden, sagte Frankreichs Energiewende-Ministerin Agnès Pannier-Runacher am Freitag im Anschluss an Regierungsberatungen zur Energieversorgung in Paris.
«Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass diese wechselseitige Solidarität von diesem Winter an ausgebaut werden muss, also der Austausch von Gas und Elektrizität mit Spanien und Deutschland.» Ob das heisst, dass Frankreich mehr Energie über die Nachbarländer erhalten möchte oder lediglich die Flexibilität beim Austausch erhöhen will, präzisierte die Ministerin nicht.
Mehr als die Hälfte der 56 französischen AKW sind derzeit wegen Instandsetzungsarbeiten sowie nach dem Auftreten von Rissen ausser Betrieb. Dadurch ist Frankreichs Energieversorgung deutlich mehr in Schwierigkeiten geraten als durch ausbleibende russische Gaslieferungen, die im Energiemix keinen so grossen Anteil haben. Der Stromkonzern EDF habe sich verpflichtet, alle Atomkraftwerke für diesen Winter wieder in Betrieb zu nehmen, sagte die Ministerin.
17.53 Uhr
IAEA-Experten sollen dauerhaft in Akw Saporischschja bleiben
Zur Kontrolle der Sicherheit des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja sollen internationale Inspektoren nach russischen Angaben dauerhaft in der Anlage bleiben. Zwei Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sollten permanent in dem Akw präsent sein, sagte der russische Gesandte bei der IAEA in Wien, Michail Uljanow. Ein IAEA-Team hatte am Donnerstag mit der Inspektion der Atomanlage begonnen, die russische Truppen besetzt halten und die wiederholt beschossen wurde.
Moskau bewertete die IAEA-Mission in Saporischschja als «sehr positiv». Kremlsprecher Dmitri Peskow lobte, dass «die Delegation trotz der Schwierigkeiten und Probleme angekommen ist und ihre Arbeit aufgenommen hat». Es sei zwar noch «zu früh» für eine Bewertung, doch das Wichtigste sei, dass die Mission stattfinde. Vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kam hingegen Kritik an der IAEA. Er warf ihr vor, nicht deutlich die «Entmilitarisierung» des Nuklearstandorts gefordert zu haben.
Der wiederholte Beschuss des Akw hat Ängste ausgelöst, dass es dort zu einer ähnlichen Nuklearkatastrophe kommen könnte wie 1986 im ukrainischen und damals noch zur Sowjetunion gehörenden Tschernobyl. Saporischschja mit seinen sechs Reaktoren ist das grösste Akw in Europa. Für den Beschuss der Anlage und ihrer Umgebung machen sich die Ukraine und Russland gegenseitig verantwortlich.
16.10 Uhr
Ukraine meldet Gefangenenaustausch mit Russland
Im ostukrainischen Gebiet Donezk haben die Ukraine und Russland laut Angaben aus Kiew erneut Gefangene ausgetauscht. Es seien 14 Ukrainer freigekommen, wie der für Kriegsgefangene zuständige Koordinationsstab in Kiew auf Telegram schrieb. Demnach handelte es sich um ukrainische Soldaten zweier motorisierter Brigaden, die sich seit dem Frühling in russischer Gefangenschaft befanden.
Laut der ARD-Tagesschau stand eine Bestätigung von russischer Seite noch aus. Aich teilte Kiew demnach nicht mit, wie viele russische Soldaten im Gegenzug freikamen. In der Regel lassen beide Seiten gleich viele Militärangehörige frei.
15.53 Uhr
Kasparow unterstützt Stopp von Visa-Vergabe an russische Touristen
Der ehemalige Schach-Weltmeister Garri Kasparow hat die EU dazu aufgerufen, die Vergabe von Visa an russische Touristen mit Ausnahmen einzustellen. «Es würde der russischen Mittelschicht in Moskau und St. Petersburg endlich erklären, dass für Krieg bezahlt werden muss. Es ist wichtig, dass sie verstehen, dass der Krieg nicht nur etwas ist, was sie im Fernsehen sehen, sondern ein Krieg ist, für den auch sie bezahlen müssen», sagte der selbst im Ausland lebende Kasparow nach einem Bericht der Agentur BNS.
Zu den Ausnahmen sagte Kasparow, denjenigen seiner Landsleute sollte der Grenzübertritt ermöglicht werden, die Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen und den Kreml nicht unterstützen.
Die EU hatte am Mittwoch beschlossen, ein Abkommen mit Russland zur Erleichterung der Visa-Vergabe vollständig auszusetzen. Der Schritt ist eine weitere Sanktion als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er gilt als Minimalkompromiss im seit Wochen anhaltenden EU-Streit um den Umgang mit Visa-Anträgen russischer Staatsangehöriger. Dabei handelt es sich aber nicht um ein formelles Verbot von Touristenvisa, wie es von einigen an Russland grenzenden EU-Staaten gefordert wird.
15.03 Uhr
G7-Finanzminister wollen Preisdeckel auf russisches Öl
Die Finanzminister der G7 wirtschaftsstarker Demokratien wollen einen Preisdeckel auf russisches Öl durchsetzen. In einer gemeinsamen Erklärung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, forderten sie am Freitag zudem alle Länder, die russisches Öl importieren, auf, sich dieser Massnahme anzuschliessen. «Wir streben eine breite Koalition an, um die Effektivität zu maximieren», heisst es in dem Papier.
Im Kern will man Russland dazu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an grosse Abnehmer wie Indien zu verkaufen. Die Hoffnung ist, dass das zum einen die globalen Ölmärkte entspannt und die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Energiepreise abfedert. Zugleich würde Russland dadurch nicht mehr von Preisanstiegen für Öl profitieren und damit seine Kriegskasse füllen können.
Der Seetransport von Rohöl und Erdölprodukten russischen Ursprungs soll weltweit nur noch möglich sein, wenn das Öl unter einem bestimmten Preis gekauft wurde. Funktionieren könnte der Preisdeckel, indem der Westen wichtige Dienstleistungen wie Versicherungen für Öltransporte an die Einhaltung der Regelung knüpft. Diese sind weitgehend in westlicher Hand.
14.05 Uhr
Kreml schliesst weitere Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 nicht aus
Der Kreml schliesst einen weiteren Gaslieferstopp wegen Wartungsarbeiten an der Pipeline Nord Stream 1 nicht aus. Es gebe keine technischen Reserven, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau der Nachrichtenagentur Interfax zufolge. «Es läuft nur eine Turbine.» Der Energieriese Gazprom sei nicht schuld daran, dass die Zuverlässigkeit der Leitung durch die Ostsee gefährdet sei.
Zuvor hatte Peskow behauptet, Gazprom könne seine Verpflichtungen erfüllen, doch Europa habe dem Unternehmen wegen der Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg «rechtliche und technische Hindernisse» auferlegt. Er sprach von einem Krisen-Szenario.
Gazprom hat den Gasdurchfluss drei Tage lang unterbrochen und das mit Wartungsarbeiten an einer Kompressorstation begründet. Die Bundesregierung hält dies für vorgeschoben. Ab Samstagmorgen soll planmässig wieder Gas fliessen.
13.35 Uhr
Moskau: Ukraine erleidet hohe Verluste bei Gegenoffensive
Die von der Ukraine gestartete Gegenoffensive im Süden des Landes ist aus Sicht von Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu weitgehend gescheitert. «Die ukrainischen Streitkräfte setzen den Versuch von Angriffen im Raum zwischen Mykolajiw und Krywyj Rih und in anderen Richtungen fort, der Feind erleidet hohe Verluste», sagte Schoigu am Freitag bei einer Besprechung, die auf dem Telegram-Kanal des Ministeriums gezeigt wurde. Kiews einziges Ziel bei der Offensive sei es, «bei den westlichen Kuratoren die Illusion zu erzeugen, die ukrainische Armee sei zu Angriffen fähig».
Ziel der ukrainischen Angriffe ist es, die westlich des Dnipro stehenden russischen Truppen im Gebiet Cherson hinter den Fluss zurückzutreiben. Im Gegensatz dazu erklärte Schoigu, die russischen Truppen seien an die Gebietsgrenze zur benachbarten Region Mykolajiw vorgestossen. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen.
Schoigu sprach zudem von weiteren Erfolgen der russischen Armee im Osten der Ukraine. Dort hätten die Truppen zuletzt den schwer befestigten Ort Pisky direkt vor Donezk eingenommen. Dabei hatten russische Quellen die Einnahme von Pisky bereits vor einem Monat das erste Mal vermeldet.
12.47 Uhr
Ab Samstag offenbar wieder Gaslieferungen über Nord Stream 1
Der russische Gaskonzern Gazprom will offenbar wie angekündigt ab Samstag wieder Gas durch die Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland liefern. Am Freitag waren auf der Seite der Betreibergesellschaft Nord Stream ab Samstagmorgen 02:00 Uhr wieder Liefermengen wie vor dem aktuellen Lieferstopp vorgemerkt. Diese sogenannte Nominierung ist eine Vorabinformation für Gasnetzbetreiber. Die am Freitag veröffentlichten Daten reichten zunächst nur bis Samstagmorgen 06:00 Uhr.
Gazprom hatte seine Lieferungen nach Deutschland durch Nord Stream 1 am Mittwochmorgen gestoppt, nach eigenen Angaben wegen turnusgemässer Wartungsarbeiten an einer Kompressorstation. Der russische Konzern schickte bis Mittwoch täglich rund 33 Millionen Kubikmeter Gas durch die Pipeline, das sind 20 Prozent der möglichen Liefermenge.
Als Grund für diese Reduzierung gibt Gazprom die Wartung einer Turbine von Siemens an, die wegen der Sanktionen des Westens nicht nach Russland geliefert werden könne. Die Bundesregierung hält diese Argumentation für nicht nachvollziehbar.
12.44 Uhr
Kraftwerksbetreiber zweifelt an Experten-Mission
Der ukrainische Kraftwerksbetreiber Enerhoatom bezweifelt, dass die Mission internationaler Atomexperten im Atomkraftwerk Saporischschja im Süden des Landes zur Klärung beitragen kann.
«Die Besatzer lügen, verfälschen Tatsachen und Beweise», kritisierte Enerhoatom am Freitag mit Blick auf Russland am Freitag im Nachrichtenkanal Telegram. Der Delegation sei zudem der Zutritt ins Krisenzentrum der Anlage verwehrt worden. Dort sei derzeit russisches Militärpersonal stationiert. Russland unternehme alle Anstrengungen, dass keine Fakten zum AKW bekannt würden.
Vertreter der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) sind seit Donnerstag vor Ort, um das AKW auf mögliche Schäden nach wochenlangem Beschuss zu untersuchen. Unklar ist, wie lange die Experten bleiben. IAEA-Chef Rafael Grossi sagte, er wolle eine «dauerhafte Mission» in dem von Russland besetzten Kraftwerk einrichten. In einem am Freitag von Enerhoatom verbreiteten Statement sagte er, angestrebt sei ein Aufenthalt zunächst bis Sonntag oder Montag.
11.35 Uhr
Kiew: Deutschland soll Gräueltaten als Völkermord einstufen
Vor seinem Berlin-Besuch hat der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal Deutschland aufgefordert, russische Kriegsverbrechen in der Ukraine als Völkermord einzustufen. «Es ist russische Politik, zielgerichtet Zivilisten in der Ukraine zu töten, nur weil sie Ukrainer sind. Das bezeichnet man als Völkermord», sagte Schmyhal in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn man alle Tatsachen betrachtet, dann sind alle Merkmale von Genozid, von Völkermord erfüllt. Wir erwarten von unseren Partnern, auch von Deutschland, dass sie sich unserer Einschätzung anschliessen.»
Das ukrainische Parlament hatte die Gräueltaten der russischen Armee bereits im April offiziell als «Völkermord» eingestuft. Der Genozid sei durch «massenhafte Gräuel» in den Kiewer Vororten Butscha, Borodjanka, Hostomel, Irpin und anderen Ortschaften belegt. Darunter seien Morde, Entführungen, Folter und Vergewaltigungen von ukrainischen Bürgern. Russland wies die Vorwürfe zurück.
Auch US-Präsident Joe Biden hatte Russlands Präsident Wladimir Putin damals Völkermord vorgeworfen. «Ich habe es Völkermord genannt, denn es wird klarer und klarer, dass Putin einfach versucht, die Idee, überhaupt Ukrainer sein zu können, einfach auszuradieren», sagte Biden. Aus der Bundesregierung hatte es solche Äusserungen nicht gegeben.
10.47 Uhr
Kiew: Russische Depots im besetzten Süden zerstört
Die ukrainischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben sechs Munitionsdepots im von russischen Truppen besetzten Süden des Landes zerstört. Fünf Munitionslager seien im Gebiet Cherson vernichtet worden, teilte das Kommando «Süd» des ukrainischen Militärs am Freitag auf seiner Facebook-Seite mit. Daneben soll in der Stadt Melitopol im Gebiet Saporischschja ein Depot zerstört worden sein. Unabhängig lassen sich die Angaben nicht überprüfen.
Im Gebiet Cherson hat die ukrainische Armee zu Wochenbeginn eine Gegenoffensive gestartet. Über den Verlauf der Bodenoperationen hüllt sich die Militärführung in Schweigen. Informationen gibt es lediglich über die Schläge der eigenen Artillerie. Demnach wurden neben den fünf Depots auch zwei von den Russen genutzten Fährverbindungen über einen Fluss getroffen. Die Brücken seien ebenso weiter unter Beschuss, teilte das ukrainische Militär mit. Die Fähr- und Brückenverbindungen gelten als strategisch wichtig für den Nachschub der russischen Kräfte westlich des Flusses Dnipro.
Im ebenfalls teilweise von russischen Truppen besetzten Gebiet Saporischschja ist erneut Melitopol Ziel ukrainischer Artillerieangriffe geworden. Ein Munitionslager nahe des Flughafens sei dabei so genau getroffen worden, dass es noch stundenlang Explosionen gegeben habe, teilte der ukrainische Bürgermeister der Grossstadt, Iwan Fjodorow, auf seinem Telegram-Kanal mit. Auf dem beigefügten Video sind heftige nächtliche Detonationen zu erkennen.
9.39 Uhr
London: Gegend um AKW Saporischschja ist weiter umkämpft
In der Südukraine werde weiter heftig gekämpft, unter anderem im Bezirk Enerhodar in der Nähe des von Russland besetzten Kernkraftwerks Saporischschja. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Update des britischen Verteidigungsministeriums zum Ukraine-Krieg am Donnerstag hervor.
Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 2 September 2022
Wie es in dem Bericht weiter heisst, würden an der am gestrigen Donnerstag begonnen grossen Militärübung Wostok im Osten Russlands nicht 50'000 Soldaten teilnehmen, wie Moskau behauptet habe. Es seien wahrscheinlich nicht mehr als 15'000 Soldaten, die aktiv teilnehmen würden. Das entspräche nur 20 Prozent der Teilnehmerzahl des letzten Wostok-Manövers im Jahr 2018.
8.35 Uhr
Getreidefrachter aus Ukraine im Bosporus wieder frei
In der türkischen Meerenge Bosporus ist ein auf Grund gelaufener Frachter mit Getreide aus der Ukraine wieder frei. Der Frachter sei von der Küstenwache mit Schleppschiffen wieder in Besetzung gesetzt worden, berichtete die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Das Schiff war in der Nacht bei Istanbul wegen einer Störung am Ruder in der Meerenge auf Grund gelaufen und lag vor dem Stadtteil Bebek vor Anker. Der Bosporus wurde vorübergehend für den Schiffsverkehr gesperrt.
Das rund 170 Meter lange Schiff «Lady Zehma» hat 3000 Tonnen Mais geladen und ist auf dem Weg nach Italien, teilte das in Istanbul eingerichtete Kontrollzentrums für die ukrainischen Getreideexporte mit. Dem Schiffsinformationsdienst Marine Traffic zufolge ankerte der Frachter am Freitagmorgen vor der Küste Istanbuls im Marmarameer.
Der Bosporus und die Dardanellen sind wichtige Durchfahrtsstrassen, die Schwarzes Meer und Mittelmeer verbinden. Allein der Bosporus wird Behördenangaben zufolge jährlich von mehr als 40 000 Schiffen passiert.
7.59 Uhr
Ölpreise steigen wieder
Die Ölpreise sind am Freitag nach mehreren Tagen mit Abschlägen wieder gestiegen. Am Morgen kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 94,20 US-Dollar. Das waren 1,84 Dollar mehr als am Vortag. Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 1,71 Dollar auf 88,32 Dollar.
In den vergangenen Tagen waren die Erdölpreise deutlich unter Druck geraten. Ausschlaggebend waren mehrere Faktoren, darunter Sorgen über die globale Wirtschaftsentwicklung und der andauernde Kampf vieler Zentralbanken gegen die hohe Inflation. Hinzu kam der starke Dollar, der das in der US-Währung gehandelte Rohöl für viele Interessenten wechselkursbedingt verteuerte und auf der Nachfrage lastete.
Zunehmend rückt die Angebotspolitik des Ölverbunds Opec+ in den Mittelpunkt. Die rund 20 Staaten wollen an diesem Montag über ihre Förderpolitik beraten. Saudi-Arabien, eines der tonangebenden Mitglieder, hatte unlängst die Möglichkeit einer geringeren Förderung zur Sprache gebracht. Hintergrund sind die zuletzt im Trend gefallenen Erdölpreise, wenngleich das Preisniveau aufgrund des Ukraine-Kriegs weiter hoch ist.
7.05 Uhr
Selenskyj fordert Truppenabzug aus AKW Saporischschja
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut den Abzug aller Truppen aus dem AKW Saporischschja gefordert «Das Wichtigste, was passieren muss, ist die Entmilitarisierung des Atomkraftwerksgeländes», sagte Selenskiyj in einer Videoansprache am späten Donnerstagabend. Selenskyj erklärte, die Ukraine müsse wieder die volle Kontrolle über das Kernkraftwerk und seine Mitarbeiter zurückerhalten.
Laut der staatlichen ukrainischen Atomgesellschaft befinden sich weiterhin fünf Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in der Anlage. Am gestrigen Donnerstag waren das Atomkraftwerk sowie mehrere Städte rund um Saporischschja wieder heftig beschossen worden.
4.55 Uhr
Russland lässt internationale Journalisten nicht zum AKW
Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Russland verhindert, dass internationale Medienvertreter die Experten der Atomenergiebehörde IAEA zum Atomkraftwerk Saporischschja begleiten. Mit IAEA-Chef Rafael Grossi sei vereinbart worden, dass ukrainische und internationale Journalisten bei der Mission zu dem von Russland besetzten Kraftwerk in der Südukraine dabei sein dürften, sagte das Staatsoberhaupt in seiner täglichen Videoansprache. «Unabhängige Journalisten. Damit die Welt die Wahrheit sieht.» Leider hätten die «Besatzer» keine Journalisten hineingelassen.
Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde erreichten das Kraftwerk am Donnerstagmittag, um es etwa auf Schäden zu untersuchen. Bei einem Statement Grossis vor dem AKW waren im russischen Staatsfernsehen lediglich Mikrofone russischer Medien zu sehen gewesen. Der IAEA-Chef hatte später im Kurznachrichtendienst Twitter ein eigenes Video veröffentlicht.
4.32 Uhr
Ukraine fordert deutsche Leopard-Kampfpanzer
Vor seinem Deutschlandbesuch hat der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal Kampfpanzer zur Abwehr der russischen Angreifer gefordert. «Wir benötigen einen Wandel in der Philosophie der Waffenlieferungen. Damit meine ich: Es sollten auch moderne Kampfpanzer geliefert werden», sagte Schmyhal in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. «Wir erwarten von den USA, dass sie uns ihre Abrams-Panzer liefern und von Deutschland erwarten wir Leopard 2. Das sind die modernen Panzer, die die Ukraine auf dem Schlachtfeld braucht.»
Nach anfänglichem Zögern hat Deutschland der Ukraine in den letzten Monaten einiges an schweren Waffen geliefert: Zehn Panzerhaubitzen 2000, 15 Flugabwehrpanzer, drei Mehrfachraketenwerfer und drei Bergepanzer. «Deutschland hat einen immensen Fortschritt gemacht, was die Unterstützung der Ukraine mit Waffen angeht», sagte Schmyhal. Am Anfang seien nur Schutzausrüstungen oder Helme geliefert worden, heute seien es modernste Waffen. «Es ist aber natürlich unser Wunsch, noch mehr Waffen und Ausrüstung möglichst schnell zu erhalten.»
Die direkte Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern ist für Scholz weiterhin ein Tabu. Auch kein anderer Nato-Staat hat bisher solche Waffensysteme an die Ukraine abgegeben. Spanien hat allerdings Leopard-2-Panzer aus deutscher Produktion angeboten.
3.10 Uhr
Getreidefrachter aus Ukraine läuft in Bosporus auf Grund
Ein Frachter mit Getreide aus der Ukraine ist in der Meerenge Bosporus auf Grund gelaufen. Grund sei eine Störung am Ruder, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstagabend. Die Meerenge wurde vorerst für den Schiffsverkehr gesperrt. Das Schiff «Lady Zehma» hat 3000 Tonnen Mais geladen und ist auf dem Weg nach Italien, hiess es nach Angaben des in Istanbul eingerichteten Kontrollzentrums für die ukrainischen Getreideexporte.
Der Bosporus und die Dardanellen sind wichtige Durchfahrtsstrassen, die Schwarzes Meer und Mittelmeer verbinden. Allein der Bosporus wird türkischen Behördenangaben zufolge jährlich im Durchschnitt von mehr als 40'000 Schiffen passiert.
Ukrayna’dan İstanbul’a seyir halindeyken dümen arızası nedeniyle karaya oturan ve Bebek Koyu’na demirleyen LADY ZEHMA adlı 173 m. boyundaki kargo gemisi için kurtarma çalışmaları başlatıldı. pic.twitter.com/vn1ZQgVoFL
Agrarexporte über die ukrainischen Schwarzmeerhäfen waren wegen des russischen Angriffskrieges zuletzt monatelang blockiert. Die Kriegsgegner Ukraine und Russland hatten am 22. Juli unter UN-Vermittlung jeweils getrennt mit der Türkei ein Abkommen unterzeichnet, um von drei Häfen Getreideausfuhren aus der Ukraine zu ermöglichen. Es wird geschätzt, dass mehr als 20 Millionen Tonnen Getreideerzeugnisse in der Ukraine lagern.