US-Wahlen 2024 Nach Krisentreffen zu Biden: Ratlosigkeit bei Demokraten

Nach einem Treffen demokratischer Abgeordneter im US-Kongress zur politischen Zukunft von US-Präsident Joe Biden haben sich etliche Parlamentarier ernüchtert geäussert.

Keystone-SDA

09.07.2024, 20:59

11.07.2024, 08:46

SDA

Der Abgeordnete Sean Casten sprach von einer «grossen Traurigkeit» über das Dilemma der Partei, ob man den 81-Jährigen im Wahlkampf weiter unterstützen solle. Die Frage, ob die Demokraten von derselben Seite ablesen würden, verneinte der Abgeordnete Steve Cohen aus dem Bundesstaat Tennessee. «Wir lesen noch nicht einmal aus demselben Buch», sagte er Medien zufolge.

Uneinigkeit bei Demokraten

Auch wenn sich nach dem wichtigen Treffen keine weiteren Kongressmitglieder offen gegen Biden stellten, hielt sich der Enthusiasmus in Grenzen. Der linke Demokrat Ro Khanna aus dem Bundesstaat Kalifornien bemängelte, dass Biden den Jungen in der Partei nicht genug zuhöre und sich bei der Frage, ob er im Rennen bleiben soll, auf seine Familie und Berater verlasse. Khanna betonte aber auch, die Demokraten müssten sich gemeinsam hinter einen Kandidaten stellen, «egal, wer das ist». Der Biden-Vertraute Jim Clyburn sprach hingegen von einer «sehr positiven» Atmosphäre bei dem Treffen.

US-Wahlen 2024 im Fokus

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Patrick Semansky/AP/dpa

Einige Abgeordnete wollten sich gegenüber Reportern nicht zum Thema äussern – Biden hatte seine Parteikollegen am Tag zuvor mit ungewöhnlich deutlichen Worten dazu aufgerufen, die Debatte über seine Eignung und Fitness zu beenden. In dieser Woche sind die Parlamentarier nach einer Sitzungspause wieder im Kongress zusammengekommen. Die kommenden Tage könnten entscheidend sein. Im Raum steht die Frage, ob sich führende Demokraten dem öffentlichen Ruf einiger weniger Parlamentarier nach einem Rückzug Bidens anschliessen.

Pete Aguilar, ein führender Demokrat im Repräsentantenhaus, sagte bei einer Pressekonferenz nach dem heutigen Treffen: «Aktuell ist Präsident Biden für die Kandidatur nominiert, und wir unterstützen den Nominierten der Demokraten.» Die Zusammenkunft habe dazu gedient, einander zuzuhören. Aguilar betonte wiederholt, es gehe im Kern darum, Bidens republikanischen Herausforderer Donald Trump «vom Weissen Haus fernzuhalten».

Zweifel an Bidens Eignung

Biden muss sich seit seinem TV-Debakel gegen Trump zunehmend Fragen zu seiner geistigen Fitness gefallen lassen. Auch in der Demokratischen Partei ist er unter Druck geraten. In den USA wird diskutiert, ob Biden wegen seines hohen Alters wirklich der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für die Wahl im November ist. Biden weist jegliche Zweifel zurück.

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Joe Biden

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An 100 fehlende Prozente entfallen auf den Kandidaten der Unabhängigen. Quelle: FiveThirtyEight; National Polls; The Economist, 2. Juli 2024

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