USA Nach Staatsanwalt-Rauswurf: Barr soll vor Justizausschuss aussagen

Nach dem erzwungenen Rücktritt des prominenten New Yorker Staatsanwalts Geoffrey Berman will der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses Justizminister William Barr vorladen. Der demokratische Vorsitzende des Ausschusses, Jerry Nadler, bestätigte in einem am Montagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview mit dem Sender MSNBC entsprechende Pläne.

Zuvor hatte das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf einen Sprecher des Ausschusses berichtet, Nadler wolle Barr für eine Aussage am 2. Juli vorladen – falls nötig auch unter Strafandrohung. Bereits am Samstag hatte Nadler eine Untersuchung zu dem Fall angekündigt.

Nach einem Machtkampf mit der Regierung hatte Berman am Samstagabend sein Amt als leitender Staatsanwalt des Südbezirks von New York niedergelegt. Seit seiner Berufung im Januar 2018 hatte der 60 Jahre alte Jurist auch enge Mitarbeiter Trumps im Visier. Barr hatte am Freitag ohne Angabe von Gründen mitgeteilt, Berman trete zurück. Dieser hatte das aber verweigert. Daraufhin entliess Trump Berman nach Barrs Angaben. Die Demokraten im US-Kongress warfen dem Republikaner Trump vor, Ermittlungen gegen den Präsidenten behindern zu wollen.

Nadler drohte dem Justizministerium nun auch mit Etatkürzungen für den Fall, dass Barr eine Aussage verweigern sollte. «Wir haben auch andere Mittel, um den Justizminister dazu zu zwingen», sagte Nadler. «Wir können den Etat seiner Behörde streichen.»