Thailand Neue Proteste in Thailand – Mögliche Sondersitzung des Parlaments

Die Demokratiebewegung in Thailand gewinnt immer weiter an Fahrt. Auch am Montag kam es in der Hauptstadt Bangkok und in anderen Regionen des Landes wieder zu Protesten gegen die Regierung. Wegen der anhaltenden Demos will Parlamentssprecher Chuan Leekpai voraussichtlich am Freitag mit Regierungs- und Oppositionsvertretern zusammenkommen. Bei dem Treffen soll die Möglichkeit einer Sondersitzung des Parlaments zu den Protesten und der politischen Lage in dem südostasiatischen Land besprochen werden, berichtete die Zeitung «Bangkok Post». Auch das Kabinett will Medienberichten zufolge am Dienstag über das Thema beraten.

Die Massenkundgebungen dauern seit Monaten an. Auch am Wochenende waren in vielen Landesteilen Tausende Menschen auf die Strasse gegangen. Erneut wurden dabei mehrere Aktivisten festgenommen.

Die Regierung geht mittlerweile hart gegen die Proteste vor und hat in der vergangenen Woche Zusammenkünfte von mehr als fünf Menschen verboten. Die Polizei setzte auch Tränengas und Wasserwerfer ein. Zudem wurden zahlreiche führende Köpfe der Bewegung inhaftiert. Jetzt kündigten die Behörden auch die mögliche Schliessung mehrerer Online-Nachrichtenportale und einer Facebookseite der Organisatoren der Proteste an. Zudem soll der Messengerdienst Telegram eingeschränkt werden. Regierungskritiker sprachen von Schritten in Richtung einer «totalen Diktatur».

Die Demonstranten fordern unter anderem die Freilassung der Festgenommenen, den Rücktritt des Regierungschefs, eine Neuwahl und umfassende Reformen. Der General Prayut Chan-o-cha ist seit einem Militärputsch 2014 an der Macht. Es geht aber auch um die Rolle der Monarchie und ein strenges Gesetz, das bis zu 15 Jahre Haft für Majestätsbeleidigung vorsieht. Das Thema war lange tabu. König Maha Vajiralongkorn ist weit weniger beliebt als sein 2016 gestorbener Vater Bhumibol. Die Monarchie hat aber auch viele Anhänger.