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Hongkong Neuer Massenprotest in Hongkong

SDA

9.12.2019 - 09:06

Sechs Monate nach dem Beginn der Protestwelle in Hongkong haben die Anhänger der Demokratiebewegung einmal mehr ihre Entschlossenheit demonstriert. Rund 800'000 Menschen versammelten sich nach Angaben der Organisatoren am Sonntag zu einer Massenkundgebung.

Es war die grösste Demonstration in der chinesischen Sonderverwaltungszone seit Monaten. Der Protestanführer Jimmy Sham appellierte an die pekingtreue Regierung, «so bald wie möglich» auf die Forderungen der Demonstranten einzugehen.

Die überwiegend in schwarz gekleideten und teils maskierten Demonstranten versammelten sich am Nachmittag (Ortszeit) am Viktoria-Park im Zentrum Hongkongs. Von dort setzte sich der Demonstrationszug in Richtung des Geschäftsviertels der Finanzmetropole in Bewegung.

Bei Einbruch der Dunkelheit schalteten zahlreiche Demonstranten die Taschenlampen-Funktion ihrer Smartphones an, sodass sich das Bild eines kilometerlangen Lichterteppichs ergab.

Die Massenkundgebung war anders als die meisten anderen Protestaktionen in den vergangenen Monaten von den Behörden genehmigt worden – verbunden mit der Warnung, Gewalt seitens der Demonstranten werde nicht toleriert. Bei einer nächtlichen Razzia hatte die Polizei nach eigenen Angaben mehrere Waffen bei Demokratie-Aktivisten entdeckt, darunter eine Pistole und Munition. Elf Menschen wurden festgenommen.

Die Polizei, die bei politischen Kundgebungen stets deutlich geringere Teilnehmerzahlen nennt, sprach am Sonntag von gut 180'000 Demonstranten. Dennoch war es eine der höchsten Schätzungen, welche die Polizei seit Monaten abgab.

«Die Regierung hört nicht zu»

Zu den Forderungen der Demonstranten gehören freie Wahlen, der Rücktritt der pekingtreuen Regierungschefin Carrie Lam sowie eine unabhängige Untersuchung der Polizeigewalt bei den Protesten der vergangenen Monate. Ausserdem verlangen sie Straffreiheit für inhaftierte Demonstranten.

«Carrie Lam sollte Forderungen der Hongkonger so bald wie möglich Gehör zu schenken», sagte Sham, der die Civil Human Rights Front (CHRF) anführt. Die Massenkundgebung am Sonntag hatte er zuvor als «die letzte Chance» für Lam bezeichnet, die Krise zu beenden.

Viele Protest-Teilnehmer äusserten sich verärgert darüber, dass Lam auch nach dem überwältigenden Sieg der Demokratiebewegung bei den Kommunalwahlen Ende November keine Zugeständnisse an die Demonstranten machte.

«Egal, wie wir unsere Sichtweise zum Ausdruck bringen, durch friedliches Demonstrieren, durch zivilisierte Wahlen – die Regierung hört nicht zu», sagte ein 50-jähriger Demonstrant namens Wong. «Sie folgt nur den Anordnungen der chinesischen Kommunistischen Partei», fügte er hinzu.

Auslieferungsgesetz als Auslöser

Die beispiellosen Massenproteste in Hongkong waren vor einem halben Jahr durch ein Gesetzesvorhaben ausgelöst worden, das Auslieferungen nach Festland-China ermöglicht hätte. Am 9. Juni formierte sich erstmals Protest gegen den Entwurf, der später zurückgezogen wurde.

Inzwischen richten sich die Proteste generell gegen die pro-chinesische Führung, den wachsenden Einfluss Chinas und die Einschränkung der Demokratie. An der bislang grössten Kundgebung hatten sich nach Angaben der Organisatoren im Juni fast zwei Millionen Menschen beteiligt.

Im Zuge der Proteste kam es immer wieder zu gewaltsamen Zusammenstössen zwischen Demonstranten und der Polizei. Seit dem Sieg der Demokratiebewegung bei den Kommunalwahlen haben die gewaltsamen Ausschreitungen aber abgenommen.

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