Antrittsrede «Gleiches Recht für alle» — neuer US-Justizminister nimmt Arbeit auf 

Der neue US-Justizminister Merrick Garland hat bei seiner Antrittsrede seine Verpflichtung zum Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz bekräftigt.

Der neue US-Justizminister Merrick Garland hat bei seiner Antrittsrede seine Verpflichtung zum Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz bekräftigt. An die 115 000 Mitarbeiter des Justizministeriums gewandt sagte Garland am Donnerstag in Washington, sie könnten das Vertrauen des amerikanischen Volkes nur erlangen und erhalten, wenn sie sich an die gültigen Normen hielten.

«Diese Normen verlangen, dass gleiche Fälle gleich behandelt werden», sagte Garland. «Dass es nicht eine Regel für Demokraten und eine andere für Republikaner gibt, eine Regel für Freunde und eine andere für Feinde.» Genauso gälten die gleichen Regeln für Mächtige und Machtlose, Arme und Reiche – und auch die ethnische Zugehörigkeit dürfe keinen Unterschied machen.

Garland war am Mittwoch vom US-Senat als neuer Justizminister bestätigt worden. Der Ex-Ressortchef unter Donald Trump, William Barr, wurde von Kritikern, darunter von den Demokraten, immer wieder beschuldigt, mehr als politischer Anwalt Trumps denn als Justizminister des Landes agiert zu haben.

SDA