Politik Neuer US-Kongress kommt erstmals zusammen inmitten von Machtkampf

Überschattet von einem erbitterten Machtkampf bei den Republikanern ist am Dienstag der neu gewählte US-Kongress erstmals zusammengekommen.

Keystone-SDA

03.01.2023, 18:28

SDA

Knapp zwei Monate nach den Parlamentswahlen versammelten sich beide Kongresskammern in getrennten Sitzungen in neuer Konstellation. Die Republikaner hatten bei der Wahl die Kontrolle im Repräsentantenhaus erobert – im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Die neue Legislaturperiode wurde eingeläutet von heftigen parteiinternen Kämpfen der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus.

Deren Fraktionschef, Kevin McCarthy, will sich zum Vorsitzenden der Kammer wählen lassen. Der Posten, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi besetzte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Mehrere Parteikollegen lehnten sich aber gegen McCarthy auf und hatten bereits vorab angekündigt, ihm die Unterstützung zu verweigern. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse deutete sich daher an, dass McCarthy im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit verfehlen könnte. Das käme einer Sensation gleich.

Zuletzt ist es vor hundert Jahren passiert, dass beim Votum zu dem mächtigen Amt mehr als ein Wahlgang nötig wurde und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigerte.

McCarthy gab sich kurz vor der Sitzung kämpferisch und sagte: «Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum.» Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus.