Bosnien-Krieg Niederlande begrenzt haftbar für Srebrenica

Die Niederlande haben nur eine «sehr begrenzte» Schuld am Tod hunderter Muslime im bosnischen Srebrenica im Jahr 1995. Das urteilte das Oberste Gericht des Landes am Freitag.

Der niederländische Staat könne für zehn Prozent der Entschädigungen für die Familien von 350 Jungen und Männern haftbar gemacht werden, entschied der Hohe Rat in Den Haag.

Die Schuldfrage beschäftigt die niederländischen Gerichte schon seit Jahren. Das Massaker an etwa 8000 muslimischen Jungen und Männern in Srebrenica gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Die Uno-Schutzzone Srebrenica stand während des Kriegs unter dem Kommando niederländischer Blauhelm-Soldaten. Sie hatten sich im Sommer 1995 serbischen Einheiten kampflos ergeben.

In der Zivilklage in Den Haag geht es um eine Mitverantwortung der niederländischen Soldaten für den Tod von etwa 350 Jungen und Männern, die sich direkt auf ihrem Stützpunkt aufgehalten hatten. Bosnisch-serbische Milizen hatten sie damals mit Erlaubnis der Blauhelme aus dem Lager geholt, verschleppt und später getötet.

Die Richter des Obersten Gerichts schätzten die Wahrscheinlichkeit, dass die Muslime in Sicherheit gewesen wären, hätten die Blauhelme diese Erlaubnis nicht erteilt, auf zehn Prozent. Ein Berufungsgericht hatte sie 2017 mit 30 Prozent beziffert.

Die teilweise Schuld der Niederlande, weil die Blauhelmsoldaten die muslimischen Opfer nicht vor den bosnisch-serbischen Milizen beschützt hatten, wurde erstmals 2014 gerichtlich festgestellt. Ein niederländisches Gericht verurteilte den Staat damals zu einer Teil-Entschädigung für die Opferfamilien.

2017 hielt ein Berufungsgericht dieses Urteil aufrecht, woraufhin die niederländische Regierung Widerspruch beim Obersten Gericht einlegte.

SDA