Nordkorea Nordkorea plant Sicherheitsmassnahmen

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat «positive und offensive Massnahmen» zur Sicherung von der von ihm gesetzten Frist zum Jahresende für Atomabrüstungsgespräche mit den USA angekündigt. Die US-Regierung will sich derweil nicht in die Enge treiben lassen.

Wie die staatliche nordkoreanische Medienagentur KCNA am Montag berichtete, diskutierte Kim am Wochenende mit hochrangigen Vertretern der Arbeiterpartei über seine Haltung in den stockenden Verhandlungen mit den USA über den Abbau der Atom- und Raketenprogramme.

Kim habe Massnahmen in den Bereichen Aussenpolitik, Munitionsindustrie und Streitkräfte vorgeschlagen und die Notwendigkeit betont, Massnahmen zu ergreifen, «um die Souveränität und Sicherheit des Landes vollständig zu gewährleisten», sagte KCNA, ohne nähere Angaben.

Kim kündigt «neuen Weg» an

Zuletzt hatte Nordkoreas Machthaber den USA eine Frist bis zum Ende des Jahres für eine einvernehmliche Lösung des Streits über die atomare Bewaffnung des kommunistischen Staates gesetzt. Andernfalls wolle er einen nicht näher bezeichneten «neuen Weg» einschlagen, wenn die Vereinigten Staaten die Erwartungen nicht erfüllen. Vertreter des US-Militärs vermuten, dass der Schritt den Test einer Langstreckenrakete umfassen könnte, die Nordkorea seit 2017 zusammen mit nuklearen Sprengkopftests ausgesetzt hatte.

Die Regierung in Washington wäre «ausserordentlich enttäuscht», wenn Nordkorea eine Langstrecken- oder Atomrakete teste, sagte der nationale Sicherheitsberater des Weissen Hauses, Robert O'Brien. Auf die Möglichkeit eines neuen Raketentests Nordkoreas angesprochen, sagte er dem Sender ABC, darüber wolle er nicht spekulieren. «Aber wir haben viele Werkzeuge in unserem Werkzeugkasten, und zusätzlicher Druck kann auf die Nordkoreaner ausgeübt werden.» Er kündigte an, als führende militärische und wirtschaftliche Macht entsprechende Massnahmen zu ergreifen.

Vorschlag für Lockerung der Sanktionen

In New York sollen die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates am Montag für ein informelles Treffen zusammenkommen, um einen russischen und chinesischen Vorschlag zur Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea zu prüfen. Ein Schritt, von dem einige Diplomaten sagen, dass er auf wenig Unterstützung stosse.

Die in den Jahren 2016 und 2017 verhängten Sanktionen gegen Nordkorea verhindern Einnahmen über Hunderte Millionen Dollar pro Jahr, um so eine Finanzierung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjangs zu unterbinden. Vergangene Woche hatten bereits China, Japan und Südkorea angekündigt, gemeinsam die festgefahrenen Atomgespräche zwischen den USA und Nordkorea wieder in Gang bringen zu wollen.