Politik Nordkorea verankert Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung

Nordkorea hat seinen Status als Atomwaffenmacht in der Verfassung verankert. «Die Politik zum Aufbau von Atomwaffen in der Demokratischen Volksrepublik Korea wurde als Grundgesetz des Staates verankert, das niemand missachten darf», sagte Machthaber Kim Jong Un.

Keystone-SDA

28.09.2023, 04:08

SDA

Der Machthaber Nordkoreas sprach auf einer Sitzung der Obersten Volksversammlung, wie die Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag berichtete. Vor einem Jahr hatte das nordkoreanische Parlament den Umgang mit Atomwaffen bereits gesetzlich verankert.

Kim erklärte den Status damals für «unumkehrbar». Das Gesetz erlaubt auch den präventiven Einsatz von Atomwaffen. Mit der Verankerung des Status einer Atommacht in der Verfassung geht Nordkorea nun noch einen Schritt weiter. Kim sprach nach Angaben der KCNA von einem «historischen Ereignis, das einen mächtigen politischen Hebel für eine (...) Stärkung der nationalen Verteidigungsfähigkeit darstellt».

Drohung um Ausbau des Arsenals

Nordkorea hat in diesem Jahr bereits zahlreiche Raketentests unternommen, was die Spannungen mit Südkorea verschärft hat. Kim drohte zudem immer wieder mit einer militärischen Eskalation in der Region und verkündete, das eigene Atomwaffenarsenal «exponentiell» auszubauen.

Washington und Seoul warnen bereits seit Monaten, dass Nordkorea in näherer Zukunft einen Atomwaffentest ausführen könnte. Es wäre der erste solche Test seit 2017.