Politik Oberstes Gericht in Brasilien droht Plattform X mit hohen Geldstrafen

Nachdem einige Nutzer der Online-Plattform X in Brasilien trotz einer landesweiten Sperre wieder Zugang zu dem Dienst erhalten haben, droht das Oberste Bundesgericht dem Unternehmen mit einer hohen Geldstrafe. Für jeden Tag, an dem die Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk die gerichtlich angeordnete Stilllegung nicht respektiere, werde eine Strafzahlung in Höhe von fünf Millionen Reais (rund 825.000 Euro) fällig, teilte der brasilianische Bundesrichter Alexandre de Moraes mit.

Der Jurist wirft dem Onlinedienst vor, seine Anordnung mit technischen Tricks zu umgehen. Zwischenzeitlich hatten einige Nutzer in Brasilien wieder Zugang zu X, weil das Unternehmen Medienberichten zufolge Server des IT-Dienstleisters Cloudflare nutzte. Diese können als Vermittler zwischen einer Website und dem Nutzer fungieren. Sie verwenden IP-Adressen, die sich ständig ändern, wodurch verhindert wird, dass der Zugang von Internetbetreibern blockiert wird.

Nach einem monatelangen Konflikt hatte der Oberste Gerichtshof des südamerikanischen Landes Ende August angeordnet, X zu sperren. Zuvor hatte die Nachrichtenplattform eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und andere Falschinformationen verbreiteten.

Eigentümer Musk warf Richter Moraes einen Angriff auf die Meinungsfreiheit vor und bezeichnete ihn als «bösen Diktator». Wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten hatte der Bundesrichter im April bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk selbst eingeleitet.

SDA