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Gefahr für den Kontinent? Ohne Rücksicht auf Verluste: China baut seine Macht in Europa aus
Peking engagiert sich in Europa: Es betreibt Häfen, baut Brücken und Schienennetze, kauft Stahlwerke. Den Ländern, in denen investiert wird, bringt das nicht nur Vorteile.
Für Touristen ist Piräus im Sommer der quirlige Athener Fährhafen, wo die Urlaubsreise zu den ägäischen Insel beginnt. Doch nur wenige hundert Meter entfernt, hinter einem kleinen Hügel und Absperrungen verborgen, liegt eine ganz andere Welt: sie besteht aus Kränen und Containern, so weit das Auge reicht.
Willkommen im Containerhafen Piräus! Hier hat man die Menge der umgeschlagenen Waren in zehn Jahren verzehnfacht. Bald soll die weitläufige Anlage zum grössten Umschlaghafen des Mittelmeers werden. Das Besondere: Regie führt hier der Transportkonzern Cosco aus China. Im Jahr 2008 hat das Staatsunternehmen im Zuge der Privatisierung 51 Prozent des Hafens für 40 Jahre gepachtet – und 2016 einen Mehrheitsanteil an der griechischen Betreibergesellschaft PPA erworben.
Die Akquisition ist Teil einer Strategie Pekings, die auf Europa abzielt: Der Containerhafen Piräus ist Angelpunkt und Drehscheibe für chinesische Warenströme für den alten Kontinent. Es ist der Kern einer globalen Handelsstrategie Chinas. Mal firmiert sie unter dem Namen «Neue Seidenstrasse», mal unter «Belt & Road Initiative» (BRI) oder «One Belt, one Road» (Ein Gürtel, ein Weg).
«Tor Chinas nach Europa»
Das erklärte Ziel: Die Schaffung von Verkehrswegen auf dem Land und zur See, um chinesische Waren nach Europa zu pumpen. Nebenbei vermag sich Peking als immer präsentere Wirtschafts- und Handelsmacht politischen Einfluss in Europa zu sichern. Chinas mächtiger Präsident Xi Jinping hatte die Strategie 2013 zur höchsten Priorität erklärt.
«Unser Hafen ist das Tor Chinas nach Europa», sagte Hafendirektor Fu Chengqiu zu Auslandskorrespondenten, die neulich in den Genuss einer seltenen Einladung zum Besuch der Anlage kamen. Den chinesischen Top-Manager und Vertreter des Mehrheitseigentümers nennen sie hier schlicht den «Captain».
Auf dem Balkan steht für China die Schaffung von Infrastruktur im Vordergrund. Da werden Brücken in Serbien und in Kroatien gebaut. Neue Schienen sollen die Fahrtzeit der Züge zwischen Budapest und Belgrad von derzeit acht auf vier Stunden reduzieren. Investiert wird auch in Stahlwerke und Heizkraftwerke.
Die chinesischen Bauunternehmen bringen oft ihre eigenen Arbeiter mit. Für Finanzierungen steht die chinesische Exim-Bank bereit. In den Hafen Piräus hat China 1,2 Milliarden Euro investiert, der Auftragswert für die Budapest-Belgrad-Bahn beträgt 3,7 Milliarden Euro. Anders als bei EU-Projekten werden die Vorhaben umstandslos und unbürokratisch umgesetzt.
«Die Chinesen diktieren die Bedingungen»
China handelt die Bedingungen grundsätzlich direkt mit den betreffenden Regierungen aus. Oder wie es Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Anfang 2018 formulierte: «Wenn uns die EU keine finanzielle Unterstützung gewähren kann, wenden wir uns an China.»
Mit dem Format «16+1» schuf sich Peking im Jahr 2012 ein Forum, bei dem 16 Länder aus Südost-, Mittel-, und Osteuropa mit am Tisch sitzen. Darunter sind EU-Mitglieder ebenso wie Nicht-Mitglieder. Substanzielle Verhandlungen finden aber stets bilateral zwischen dem chinesischen Spitzenvertreter – in der Regel Ministerpräsident Li Keqiang – und den jeweiligen Regierungschefs statt.
Der chinesische Ansatz hat auch Schattenseiten. Dass nur Regierung mit Regierung redet, führe zu Intransparenz, lasse die betroffenen Kommunen und Bürger aussen vor, meinen Kritiker. «Für Serbien ist diese Art von Zusammenarbeit in Wirklichkeit nicht von Vorteil», sagt der Belgrader Wirtschaftswissenschaftler Mahmud Busatlija. «Die Chinesen diktieren die Bedingungen, sie bringen die Baumaterialien selbst mit, sie führen – oft mit eigenen Arbeitern – die Bauvorhaben aus und sie gewähren über ihre Exim-Bank die Kredite, die die serbischen Steuerzahler abstottern müssen, zu gar nicht vorteilhaften Zinsen.»
Oft kommt bei chinesischen Projekten der Verdacht auf, dass Regeln und Standards der EU nicht viel zählen. In der Union wird das inzwischen durchaus problematisch gesehen. «China war sehr erfolgreich darin, sich als ein Land zu präsentieren, das nur geschäftliche Interessen verfolgt», erklärte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn im Dezember auf dem Europäischen Mediengipfel im österreichischen Lech. «Aber das Gegenteil ist der Fall.» China exportiere ein Gesellschaftsmodell, das es auch in Europa salonfähig machen möchte. Die europäische (öko-)soziale Marktwirtschaft sehe sich von einer Mischung aus Diktatur und Turbokapitalismus herausgefordert.
Strahlkraft der EU lässt nach
Zugleich lässt die Strahlkraft der EU in der Region nach. Ein Europa, das mit eigenen schweren Krisen wie dem Brexit kämpft, erweckt den Eindruck, nur mit sich selbst beschäftigt zu sein. Beitrittsperspektiven, die in immer fernere Zukunft rücken, geben den Bevölkerungen der Balkanstaaten das Gefühl, auf unabsehbare Zeit im «Warteraum der EU» festzustecken.
Als alternative Akteure treten in Südosteuropa neben China auch Russland und die Türkei auf. Moskau ist es vor allem daran gelegen, weitere Nato-Beitritte von Ländern der Region zu verhindern. Es unterstützt Nationalisten und Rechtsextremisten in Serbien, Mazedonien, Bosnien und Montenegro. In Montenegro scheiterte 2016 ein Putschversuch gegen die pro-westliche Regierung des kleinen Adrialandes, das 2017 der Nato beitrat. Als Anstifter konnten Agenten des russischen Militärgeheimdienstes GRU identifiziert werden.
Russland zündelt aus geopolitischem Interesse. 2018 verschärfte sich erneut der Konflikt zwischen Serbien und dem albanisch bevölkerten Kosovo, das einst zu Serbien gehört hatte und das Belgrad immer noch für sich reklamiert. Der starke Mann der Serben-Republik in Bosnien-Herzegowina, Milorad Dodik, liess sich ins bosnische Staatspräsidium wählen. Dessen Arbeit möchte er mit russischer Rückendeckung lahmlegen.
Dafür scheint der Namensstreit zwischen Mazedonien und Griechenland auf eine Beilegung zuzusteuern – eine der wenigen positiven Entwicklungen des abgelaufenen Jahres in der Region. Allerdings ist sie noch nicht in trockenen Tüchern. Das Jahr 2019 bleibt spannend auf dem Balkan.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
