DeutschlandOlaf Scholz neuer deutscher Bundeskanzler – Kabinett vereidigt
SDA
8.12.2021 - 17:07
Der Sozialdemokrat Olaf Scholz ist neuer deutscher Bundeskanzler. Er wurde am Mittwoch zum Nachfolger von Angela Merkel (CDU) gewählt, die nach vier Amtszeiten auf eine erneute Kandidatur bei der Bundestagswahl verzichtet hatte und sich aus der aktiven Politik zurückzieht.
8.12.2021 - 17:07
SDA
Der bisherige Bundesfinanzminister erhielt im Bundestag in geheimer Wahl 395 von 707 abgegebenen Stimmen bei 303 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen. 3 Stimmen waren ungültig. Die Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen hat im Parlament 416 Sitze. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit.
Für die Kanzlerwahl waren 369 Stimmen erforderlich, also die Mehrheit aller 736 Mitglieder des Bundestages. Sechs Abgeordnete aus der Regierungskoalition nahmen an der Abstimmung nicht teil. Damit fehlten Scholz rein rechnerisch mindestens 15 Stimmen aus dem Lager der «Ampel»-Fraktionen. Da es sich um eine geheime Wahl handelte, lässt sich nicht genau ermitteln, wie viele Abgeordnete aus den jeweiligen Parteien nicht für Scholz gestimmt oder aus der Opposition für ihn votiert haben.
Scholz nahm die Wahl an. Anschliessend erhielt er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Dann legte er im Bundestag den Amtseid ab. Danach ernannte Steinmeier die insgesamt 16 Ministerinnen und Minister, die am frühen Nachmittag ihren Amtseid leisteten.
Die Sozialdemokraten hatten die Bundestagswahl vom 26. September mit 25,7 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. SPD, Grüne und FDP handelten in den folgenden Wochen eine «Ampel»-Koalition aus (benannt nach den Parteifarben Rot, Gelb, Grün). Der Koalitionsvertrag wurde am 24. November vorgestellt und nach Zustimmung der drei Parteien am Dienstag unterzeichnet.
Die Ampelkoalition ist auf Bundesebene ein Novum. Die SPD besetzt sieben Ministerposten, die Grünen fünf und die FDP vier.
Der 63-Jährige ist erst der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik – nach Willy Brandt (1969-1974), Helmut Schmidt (1974-1982) und Gerhard Schröder (1998-2005). Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Merkel.
Diese verfolgte die Kanzlerwahl von der Gästetribüne des Plenarsaals aus. Als sie bei der Eröffnung der Sitzung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüsst wurde, standen die Abgeordneten – mit Ausnahme der AfD-Parlamentarier – auf und klatschten stehend Beifall. Auch der letzte SPD-Kanzler Schröder war mit seiner Frau in den Bundestag gekommen. Scholz wird am Nachmittag im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von Merkel übernehmen.
Die neue Regierung will unter anderem den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro pro Stunde erhöhen (derzeit 9,60 Euro). Für einen besseren Klimaschutz will Europas grösste Volkswirtschaft bis 2030 schon 80 Prozent ihres Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Im vergangenen Jahr hatten diese laut Branchenangaben einen Anteil von rund 45 Prozent. Steuererhöhungen soll es nicht geben.
Scholz war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg. Anfang 2018 trat er als Finanzminister und Vizekanzler ins vierte Kabinett Merkels ein. Im Wahlkampf stand er für Kontinuität. Die SPD profitierte davon, dass Scholz in der Bevölkerung viel populärer war als die Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und Grünen. An diesem Freitag reist Scholz zu seinen ersten Antrittsbesuchen nach Frankreich und nach Brüssel.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
27.03.2024
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
UNFALL MIT EINEM REISEBUS BEI LEIPZIG
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
AUTOBAHN IN BEIDE RICHTUNGEN GESPERRT
Mehrere Rettungshubschrauber und zahlreiche Krankenwagen sind im Einsatz
27.03.2024
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan
Der Lava spuckende Vulkan bei Grindavik ist derzeit nicht das einzigste Naturspektakel in Island. Die grün leuchtenden Nordlichter ergänzen das Naturschauspiel.
27.03.2024
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
Flixbus nach Zürich verunglückt // 55 Personen an Board +++ mindestens 5 Tote +++ Kliniken bereiten sich auf Grosseinsatz vor
Naturspektakel Island // So grün leuchten dir Nordlichter über brodelndem Vulkan