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Kim-Trump-Gipfel Optimismus und Mahnungen nach Trumps neuer Gipfelzusage an Kim

dpa

2.6.2018

US-Präsident Donald Trump hat sich nach einem tagelangen diplomatischen Verwirrspiel nun doch zu einem Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un bereiterklärt. Bei den wichtigsten Verbündeten der USA in der Region löste das unterschiedliche Reaktionen aus. Südkorea zeigte sich am Samstag vorsichtig optimistisch. Japan warnte dagegen vor übereilten Zugeständnissen an die Nordkoreaner und riet zu Vorsicht.

Trump war am Freitag nach einem Gespräch mit dem nordkoreanischen Unterhändler Kim Yong Chol vor die Presse getreten und hatte erklärt, dass der Gipfel nun doch wie ursprünglich geplant am 12. Juni in Singapur stattfinden wird. Dabei soll es um die atomare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel gehen.

Die USA hoffen, Nordkorea dazu bewegen zu können, sein Atomprogramm komplett, unumkehrbar und überprüfbar abzubauen - und das möglichst rasch. Umfang und Tempo der Abrüstung sind zwischen beiden Seiten strittig. Im Gegenzug will Nordkorea aus der internationalen Isolation heraus, um über Aussenhandel und Investitionen Wohlstand zu generieren. Dafür muss es die von den USA durchgesetzten Wirtschaftssanktionen abschütteln.

Gipfel als Teil eines Prozesses

Der US-Präsident zeigte sich überzeugt davon, dass das Treffen Fortschritte bringen könne. «Ich denke wir werden ein Verhältnis aufbauen und das wird am 12. Juni beginnen», sagte er. Er glaube, dass sich Kim Jong Un der «Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel» verpflichtet fühle. Trump dämpfte aber zugleich die Erwartungen. Der Gipfel sei der Beginn eines Prozesses und man werde möglicherweise mehrere Treffen abhalten müssen, um das Ziel der atomaren Abrüstung zu erreichen. Er gehe nicht davon aus, am 12. Juni ein Abkommen mit Nordkorea zu schliessen.

Der Gipfel zwischen Kim und Trump: Die wichtigsten Fakten

Über Tage hatten der US-Präsident und der nordkoreanische Machthaber die Welt mit ihrem wechselhaften Kurs in Atem gehalten. In der vergangenen Woche sagte Trump das Treffen ab. Das Weisse Haus gab Nordkorea die Schuld dafür und warf Pjöngjang vor, sich nicht auf eine komplette atomare Abrüstung einlassen zu wollen.

Die Woche über verhandelten beide Seiten an verschiedenen Orten weiter. Der Durchbruch kam, nachdem Kim seine «Rechte Hand» in die USA geschickt hatte: den Parteifunktionär und Ex-Geheimdienstchef Kim Yong Chol. Er war der erste ranghohe Vertreter des isolierten Regimes seit 2000, der das Weisse Haus besuchte. Trump empfing ihn im Oval Office - das gilt als bedeutende diplomatische Geste.

Geheimer Brief von Kim

Der Nordkoreaner übergab Trump einen Brief von Kim. Über den Inhalt machte das Weisse Haus zunächst keine Angaben. Die Regierungszentrale veröffentlichte aber ein Bild davon, wie Kim Yong Chol dem Präsidenten einen übergrossen Umschlag überreicht.

Trump sagte, seine Regierung werde keine neuen Sanktionen gegen Nordkorea verhängen, so lange die Gespräche nicht zusammenbrächen. Die Frage, ob er bei seinem Treffen mit Kim Yong Chol die verheerende Menschenrechtslage in dem abgeschotteten Land angesprochen habe, verneinte er. Er werde dies wahrscheinlich am 12. Juni tun, sagte er.
Südkoreas Regierung begrüsste die Entwicklung mit Bedacht. «Es scheint, als ob die Strasse, die zu einem Gipfel zwischen Nordkorea und den USA führt, weiter geworden ist», teilt das Büro von Präsident Moon Jae In mit. Seoul warte das Treffen Trumps mit Kim «gespannt, aber ruhig» ab, erklärte ein Sprecher in der kurzen Mitteilung.

Sorgen auf japanischer Seite

Japan appellierte dagegen an die USA, sich nicht von Kim über den Tisch ziehen zu lassen. Nordkorea dürfe nicht allein für die Tatsache belohnt werden, dass es sich zum Dialog bereit erklärt habe, sagte Verteidigungsminister Itsunori Onodera bei einem internationalen Sicherheitsforum in Singapur. Pjöngjang habe sich schon in der Vergangenheit zur atomaren Abrüstung verpflichtet, nur um sich dann nicht an Vereinbarungen zu halten und sein Atom- und Raketenprogramm voranzutreiben. Der einzige Weg zu einer vollständigen Denuklearisierung liege darin, den maximalen Druck auf Nordkorea aufrecht zu erhalten, fügte er hinzu.

Positive Stimmen aus Südkorea

Südkoreas Verteidigungsminister Song Young Moo warnte daraufhin vor zu grossem Misstrauen gegen Kim Jong Un und dessen Absicht zur atomaren Abrüstung. «Wenn wir glauben, dass Nordkorea uns in Zukunft austricksen will, was es in der Vergangenheit getan hat, wie können wir dann mit ihnen verhandeln und Frieden schliessen?», sagte er laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap.

Kim Jong Un hatte am Freitag über die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA mitteilen lassen, er fühle sich der Denuklearisierung nach wie vor verpflichtet und hoffe, dass dieses Ziel in mehreren Schritten und im Interesse aller Seiten erreicht werden könne.
Der Streit darum ist kompliziert, denn die USA und Nordkorea verstehen unter Denuklearisierung unterschiedliche Dinge - was die Verhandlungen erschwert. So will Nordkorea nicht einseitig seine Atomwaffen aufgeben und erst danach Wirtschaftshilfe erhalten.

Strittig ist auch, ob etwa ausser atomaren Sprengköpfen auch Atomanlagen wie etwa zur Urananreicherung oder das zivile Atomprogramm beseitigt werden oder die USA ihre Streitkräfte aus Südkorea abziehen und ihre Fähigkeiten zu einem nuklearen Gegenschlag aufgeben sollen. Experten weisen darauf hin, dass eine vollständige atomare Abrüstung Nordkoreas etliche Zeit dauern wird.

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