Spezialeinheit entsandtParis plant Luftbrücke nach Neukaledonien
SDA
17.5.2024 - 06:35
Schwere Unruhen in Neukaledonien
STORY: Bei Unruhen auf der Pazifikinsel Neukaledonien sind am Dienstag mindestens drei Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Das teilten die Behörden des zu Frankreich gehörenden Gebietes mit. Zahlreiche Geschäfte seien geplündert und zerstört worden, berichteten Augenzeugen. Schulen und Läden sollen nach Behördenangaben am Mittwoch geschlossen bleiben. Demonstranten hatten Strassensperren errichtet. Anwohner berichteten, die Sicherheitskräfte sei den Protestierenden teilweise zahlenmässig unterlegen. Mike Lightfoot, Tourist aus Neuseeland: «Wir kamen aus einer Apotheke und fuhren in die Stadt. Dort brannten die Strassen, dort wurde randaliert, eine ziemlich beängstigende Erfahrung. An einem Kreisverkehr standen etwa 150 Demonstranten, sie randalierten. Viele Kreisverkehre standen in Flammen, mit dickem schwarzen Rauch. Der Taxifahrer sagte, wir sollten ruhig bleiben. Wir haben uns durch die Blockade geschlängelt. Sie haben mit Stangen auf das Auto eingeschlagen. Wir waren sehr nervös aber wir sind weitergefahren und dann zurück zum Hotel.» Auslöser für die schweren Krawalle war eine Wahlrechtsreform, die inzwischen im Parlament in Paris beschlossen wurde. Demnach sollen französische Einwohner, die seit zehn Jahren in Neukaledonien leben, an Provinzwahlen teilnehmen dürfen. Ein Schritt, von dem lokale Führer befürchten, dass er die Stimmen der indigenen Kanak verwässern wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron und Neukaledoniens Präsident Louis Mapou riefen zu Ruhe und Dialog auf.
16.05.2024
Nach tagelangen schweren Krawallen im französischen Überseegebiet Neukaledonien hat sich die Lage mit der Ausrufung des Ausnahmezustands leicht entspannt. Frankreichs Regierung kündigt eine Luftbrücke an.
Keystone-SDA
17.05.2024, 06:35
17.05.2024, 12:02
SDA
Das sagte der französische Hochkommissar Louis Le Franc am Freitag. Jedoch bleibt der internationale Flughafen weiter geschlossen, und die Lebensmittel werden immer knapper. Vor Supermärkten bildeten sich lange Schlangen, wie der öffentliche Sender 1ère Nouvelle-Calédonie am Freitag berichtete. Frankreichs Regierung kündigte eine Luftbrücke an, um die Bevölkerung der Inselgruppe im Südpazifik mit dem Nötigsten zu versorgen.
Durch den von Paris zunächst für zwölf Tage verhängten Ausnahmezustand können die Behörden nun unter anderem Demonstrationsverbote erlassen, öffentliche Orte und Websites sperren und der Polizei und Justiz erweiterte Befugnisse einräumen. Dennoch kam es örtlichen Medienberichten zufolge auch am Freitag speziell in Teilen der Hauptstadt Nouméa weiter zu Zwischenfällen. So gingen noch immer Geschäfte in Flammen auf, sogar ein Kindergarten wurde geplündert und völlig zerstört.
Der französische Premierminister Gabriel Attal kündigte die Entsendung von 1000 zusätzlichen Einsatzkräften an, die die Kollegen vor Ort unterstützen sollen. Unter anderem trafen Berichten zufolge bereits Mitglieder der französischen Eingreiftruppe der Nationalgendarmerie (GIGN) aus Polynesien ein.
Neukaledoniens Ureinwohner pochen auf eigenen Staat
Bei den Protesten von Befürwortern einer Unabhängigkeit der Inselgruppe, die 1500 Kilometer östlich von Australien liegt, geht es um eine geplante Verfassungsreform der Regierung in Paris. Diese soll Tausenden französischstämmigen Bürgern das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen.
dpatopbilder - Verbrannte Autos nach Unruhen: Frankreich hat den Ausnahmezustand über das französische Pazifikgebiet Neukaledonien verhängt. Foto: Nicolas Job/AP/dpa
Keystone
Vor allem die Bevölkerungsgruppe der Kanaken – Neukaledoniens Ureinwohner – hofft aber schon lange auf einen eigenen Staat. Der nationale Rat der Kanaken warf Paris vor, die umstrittene Reform voranzutreiben, ohne den Widerstand der grossen Mehrheit der indigenen Bevölkerung zu berücksichtigen.
Bei den Krawallen, die am Montag begonnen hatten, sind bislang fünf Menschen ums Leben gekommen, darunter zwei Polizisten. Hunderte Menschen wurden verletzt. In einigen Bezirken von Nouméa sei die Lage weiter schwierig, sagte Hochkommissar Le Franc. Dort warteten Hunderte Randalierer nur darauf, sich Scharmützel mit der Polizei zu liefern.
Die frühere französische Kolonie hatte durch das Abkommen von Nouméa 1998 bereits weitgehende Autonomie erlangt. Derzeit versucht Paris, mit den politischen Kräften in dem geopolitisch und militärisch bedeutsamen Territorium ein neues Abkommen zu schliessen.
Neukaledonien brennt – Tote bei Unruhen - Gallery
Eine verbrannte Kletterwand in Nouméa, der Hauptstadt Neukaledoniens.
Bild: dpa
Ein lange Schlange vor einem
Gemischtwarenladen in Nouméa.
Bild: dpa
Die Bucht von Nouméa. (Archivbild)
Bild: Keystone/AP Photo/Theo Rouby
Neukaledonien brennt – Tote bei Unruhen - Gallery
Eine verbrannte Kletterwand in Nouméa, der Hauptstadt Neukaledoniens.
Bild: dpa
Ein lange Schlange vor einem
Gemischtwarenladen in Nouméa.
Trump und Xi in China: Treffen beginnt mit Warnung wegen Taiwan
Chinas Staatschef warnt Trump vor Konflikt um Taiwan. Zum Auftakt des Besuchs von US-Präsident Donald Trump macht der chinesische Staatschef Xi klar, dass die Taiwan-Frage die Beziehung zwischen seinem Land und den USA in eine «äusserst gefährliche Lage bringen» könnte. Ob und was Trump auf Xis Äusserungen entgegnet hat, ist nicht bekannt. Die USA spielen in Bezug auf Taiwan eine wichtige Rolle – unter anderem, weil sie trotz grosser Kritik Pekings Taiwan mit Waffen beliefern.
14.05.2026
Johann Wadephul: UN muss Verantwortung im Iran-Krieg übernehmen
Berlin, 27.04.2026: Krisendiplomatie in New York: Aussenminister Johann Wadephul fordert mehr Einsatz vom UN-Sicherheitsrat im Iran-Konflikt.
O-Ton Johann Wadephul, Aussenminister
«Die UN müssen jetzt ihrer Verantwortung gerecht werden, insbesondere der Sicherheitsrat. Kriege und Konflikte schwelen, und wir sehen zum Teil die Unfähigkeit von Staaten, effektive Konfliktlösungsmechanismen in Kraft zu setzen. Insbesondere der Konflikt um den Iran und die blockierte Strasse von Hummus wird ein Thema sein, zu dem ich auch das Wort ergreifen werde im Sicherheitsrat.»
Wadephul fordert, der UN-Sicherheitsrat müsse handlungsfähiger werden: Blockaden, auch durch China und Russland, dürften Lösungen nicht länger verhindern.
Deutschland hofft zudem auf ein UN-Mandat für eine mögliche Mission in der Strasse von Hormus, einer wichtigen Route für die weltweite Energieversorgung.
In New York plant Wadephul Gespräche mit UN-Generalsekretär António Guterres sowie weiteren ranghohen UN-Vertretern und Amtskollegen. Dabei soll es auch um die Zukunft der Vereinten Nationen gehen.
28.04.2026
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Das deutsche Minenjagdboot «Fulda» soll schon bald aufbrechen – Verteidigungsminister Boris Pistorius will, dass es schnell geht, sollte demnächst ein Einsatz zur Sicherung der Strasse von Hormus anstehen. Pistorius betont, Voraussetzung für einen Einsatz sei zuallererst ein Ende der Kampfhandlungen im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnert er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich sei.
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