Politik Parlamentswahlen in Litauen angelaufen

Im deutschen Nato-Partnerland Litauen haben die Parlamentswahlen begonnen. Umfragen deuteten zuletzt auf einen möglichen Regierungswechsel in dem baltischen EU-Staat hin, der an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad und Moskaus Kriegsverbündeten Belarus grenzt. Allerdings zeigten sich viele der rund 2,4 Millionen Wahlberechtigten noch unentschlossen.

Am Sonntag wird im ersten von zwei Wahlgängen über die Verteilung von 70 Parlamentssitzen nach dem Verhältniswahlrecht entschieden. In zwei Wochen fällt dann die Entscheidung über die 71 Direktmandate in der Seimas genannten Volksvertretung in Vilnius.

Oppositionelle Sozialdemokraten hoffen auf Wahlsieg

Stärkste Kraft könnten den Umfragen zufolge die oppositionellen Sozialdemokraten werden, während die mit zwei liberalen Parteien regierende konservative Vaterlandsunion von Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte zuletzt nur auf Platz drei kam. Beide Grossparteien haben weitgehend ähnliche Ansichten in der Aussen- und Verteidigungspolitik, befürworten etwa eine klar westliche Ausrichtung auf EU und Nato sowie die entschlossene Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen daher vor allem innen- und sozialpolitische Themen.

Insgesamt dürfte sechs politischen Kräften der Einzug ins Parlament gelingen, eine alleinige Mehrheit scheint für keine Partei realistisch. Die Wahllokale schliessen um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ). Mit aussagekräftigen Ergebnissen wird in der Nacht zum Montag gerechnet.

Litauen ist durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert und betrachtet Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine auch als direkte Gefahr für seine eigene Sicherheit. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 Bundeswehrsoldaten dauerhaft in Litauen stationieren.

SDA