EU-Finanzminister Parmelin in Brüssel über wirtschaftliche Erholung nach Corona

Bundespräsident Guy Parmelin hat am Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister der EU- und Efta-Staaten über die wirtschaftliche Entwicklung seit Beginn der Pandemie gesprochen. Die Kohäsionszahlungen habe er nicht erwähnt, sagte Parmelin am Dienstag in Brüssel.

Dabei verwies er auf das bevorstehende Treffen nächste Woche zwischen Aussenminister Ignazio Cassis und dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Maros Sefcovic. Es handle sich hierbei um ein erstes Treffen zwischen den beiden, machte Parmelin deutlich.

Die EU müsse verstehen, dass die Schweiz nun ein bisschen Zeit brauche, es sei schliesslich auch keine einfache Situation. «Es ist aber klar, dass die Schweiz dereinst Vorschläge machen wird.»

Zu einem möglichen dritten Kohäsionsbeitrag an die EU sagte der Vorsteher des eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) lediglich, all dies müsse zuerst intern diskutiert werden.

Forschungsfrage offen

Das Vereinigte Königreich überlegt sich, mit anderen Staaten als der EU eine Forschungskooperation einzugehen, falls es mit den Verhandlungen über die Teilnahme am EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» nicht vorwärts geht. Darauf angesprochen, sagte Parmelin, die Schweiz müsse alle Möglichkeiten studieren. Kommende Woche sei er in den Vereinigten Staaten, wo auch dies ein Thema sein werde.

Auf Fragen, wie es nach den eidgenössischen Wahlen 2023 für ihn weiter gehe, sagte der Bundespräsident, die Arbeit als Bundesrat gefalle ihm. Er mache nun diese Legislatur fertig und werde dann weiter sehen.

Einmal im Jahr treffen sich die Efta und die EU und diskutieren über aktuelle Themen der Wirtschaftspolitik. Dieses Treffen sei eine gute Gelegenheit, die neuen Kollegen aus den Efta-Staaten zu treffen und den Kontakt mit den Ministern aus der EU zu pflegen, sagte Parmelin weiter. Zur Efta gehören neben der Schweiz auch Island, Liechtenstein und Norwegen.