Politik Parteispitzen einigen sich auf neue Regierung in Island

Knapp drei Wochen nach der vorzeitigen Parlamentswahl in Island haben sich die siegreichen Sozialdemokraten mit zwei Juniorpartnern auf die Bildung einer neuen Regierungskoalition in der politischen Mitte geeinigt.

Keystone-SDA

20.12.2024, 12:30

SDA

Das gaben die Parteichefinnen der Sozialdemokratischen Allianz, der Liberalen Reformpartei und der Volkspartei in der Hauptstadt Reykjavik bekannt. Ihren Koalitionsvertrag und die Zusammensetzung des Kabinetts wollen die drei bisherigen Oppositionsparteien nach Angaben des Rundfunksenders RÚV planmässig an diesem Wochenende vorstellen.

Damit könnte die Nordatlantik-Insel in Kürze eine erst 36 Jahre alte sozialdemokratische Ministerpräsidentin erhalten: Kristrún Frostadóttir hatte als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Allianz nach der Wahl den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Daher wird davon ausgegangen, dass Frostadóttir am Ende auch Regierungschefin wird.

Alte Regierung abgewählt

In den vergangenen sieben Jahren wurde Island von einer ungewöhnlichen Dreierkoalition über die politische Mitte hinweg regiert, die von der Links-Grünen Bewegung über die mittig stehende Fortschrittspartei bis zur liberal-konservativen Unabhängigkeitspartei reichte. Die meiste Zeit davon war die Links-Grüne Katrín Jakobsdóttir Ministerpräsidentin, seit April dann der Chef der Unabhängigkeitspartei, Bjarni Benediktsson. Diese Koalition hatte lange Zeit mit grossen Unstimmigkeiten zu kämpfen, weshalb sie Mitte Oktober letztlich auch zerbrach.

Bei der Neuwahl am 30. November wurden Frostadóttirs Sozialdemokraten dann mit 20,8 Prozent der Stimmen und einer Verdopplung ihres Ergebnisses der vorherigen Wahl stärkste Kraft. Auch die Liberale Reformpartei und die Volkspartei konnten kräftig zulegen. Die bisherigen Regierungsparteien erlitten teils starke Verluste, die Links-Grünen flogen sogar gänzlich aus dem Parlament.