USA Pelosi tritt ab: Demokrat Jeffries ist erster schwarzer Fraktionschef

SDA

30.11.2022 - 18:37

FILED - Hakeem Jeffries hat bei der Wahl breite Unterstützung der US-Demokraten bekommen. Photo: Lenin Nolly/ZUMA Press Wire/dpa
FILED - Hakeem Jeffries hat bei der Wahl breite Unterstützung der US-Demokraten bekommen. Photo: Lenin Nolly/ZUMA Press Wire/dpa
Keystone

Die US-Demokraten haben einen Generationenwechsel an ihrer Spitze vollzogen und Hakeem Jeffries zum ersten schwarzen Fraktionschef im Repräsentantenhaus gewählt. Der 52-Jährige wurde am Mittwoch von seinen Parteikollegen in der Kongresskammer gewählt, nachdem die 82-jährige Nancy Pelosi ihren Rückzug angekündigt hatte. Der Abgeordnete aus New York war bereits Mitglied im Fraktionsvorstand und hatte nach den Kongresswahlen angekündigt, künftig die Demokraten im Repräsentantenhaus anführen zu wollen.

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Der Ruf nach einem Generationenwechsel war zuletzt innerparteilich lauter geworden. Immer wieder gab es Abgeordnete aus den eigenen Reihen, die sich gegen Pelosi aussprachen und nach Veränderung und Verjüngung riefen. Kritiker sahen sie als Vertreterin der alten Garde und forderten, sie solle nach so vielen Jahren im Kongress und an der Spitze ihrer Fraktion Platz machen für jemand Jüngeren. Ihr Nachfolger allerdings wird weniger Macht haben, denn die Demokraten haben bei den Zwischenwahlen die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren.

Jeffries wird seine Partei folglich als Minderheit im Repräsentantenhaus anführen – und nicht als «Speaker of the House», also Vorsitzender der Parlamentskammer. Diesen Posten wird ein Republikaner übernehmen. Die republikanischen Abgeordneten haben Kevin McCarthy als Kandidaten für den Vorsitz der Parlamentskammer nominiert – die Abstimmung ist Anfang Januar. McCarthy dürfte es allerdings nicht so einfach haben wie Jeffries, hinter dem sich die Demokraten relativ geschlossen versammelt haben. Der Republikaner McCarthy hingegen muss Abweichler fürchten – bei der dünnen Mehrheit seiner Partei im Repräsentantenhaus durchaus ein Problem.