Kubas Präsident verurteilt US-Sanktionen

Die USA haben Sanktionen gegen Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel, dessen Familienmitglieder und verschiedene Behörden verhängt. Damit erhöht US-Präsident Donald Trump den Druck auf die sozialistische Regierung Kubas weiter. Díaz-Canel verurteilte die Sanktionen und sprach von einem Zeichen der «Aggressivität und Perversion» der US-Regierung. Kuba werde sich dem «imperialistischen Feldzug widersetzen», schrieb er in der Nacht zum Freitag auf der Plattform X. Die Sanktionen hätten das Ziel, dem kubanischen Volk zu schaden.

Trump hatte zuletzt wiederholt eine mögliche «Übernahme» des wirtschaftlich schwer angeschlagenen Karibikstaats ins Spiel gebracht. Mehrfach deutete er an, nach dem Krieg gegen den Iran werde Kuba an der Reihe sein. Mit zahlreichen neuen Sanktionen und einer Blockade von Öllieferungen will er einen wirtschaftlichen und politischen Wandel auf der Insel erzwingen.

Laut US-Finanzministerium wurde Díaz-Canel auf eine Sanktionsliste gesetzt, wodurch etwaige Vermögenswerte in den USA eingefroren werden und es US-Bürgern und Firmen verboten ist, mit gelisteten Personen oder Institutionen Geschäftsbeziehungen zu unterhalten. Auch internationale Geschäfte dürften dadurch bedeutend schwieriger werden, weil viele Firmen das Risiko scheuen, mit US-Sanktionen in Konflikt zu geraten.

Die Ehefrau des Staatschefs, Lis Cuesta Peraza, sowie sein Stiefsohn Manuel Anido Cuesta wurden ebenfalls mit Sanktionen belegt. Von den Massnahmen betroffen sind auch ein Sohn des 95-jährigen Ex-Präsidenten Raúl Castro, Alejandro Castro, und ein Enkel, Raúl Alejandro Castro. Der ehemalige Präsident ist eine mächtige Figur in dem sozialistischen Karibikstaat, auch wenn er inzwischen eher hinter den Kulissen wirkt.

Rubio wirft Kuba Unterstützung von Terrorismus vor

Zusätzlich wurden das kubanische Verteidigungsministerium, die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) sowie andere Organisationen sanktioniert. Laut Regierungskritikern fungieren die in nahezu jedem Wohnviertel existierenden CDR als Instrument zur Überwachung Andersdenkender.

«Seit Jahrzehnten ist Kuba die Welthauptstadt des radikalen linken Terrorismus», schrieb US-Aussenminister Marco Rubio auf der Plattform X. Man nehme nun das Netzwerk ins Visier, das subversive Operationen Kubas auch in anderen Ländern ermöglicht und finanziert habe. «Die Trump-Regierung wird radikale marxistische Regime in unser Hemisphäre nicht länger tolerieren», schrieb Rubio.

Seit Jahrzehnten sind die Beziehungen zwischen Washington und Havanna angespannt. Unter Trump nahmen die Spannungen zuletzt nochmals zu.

US-Anklage gegen Raúl Castro

Der kubanische Präsident Díaz-Canel führt seit 2018 die Regierungsgeschäfte in Havanna. Während seiner Amtszeit geriet Kuba in eine der schwersten Wirtschaftskrisen seit dem Sieg der Revolution 1959. Die Bevölkerung der Insel leidet unter dauernden Stromausfällen und massiven Versorgungsproblemen.

Raúl Castro und sein 2016 gestorbener Bruder Fidel waren die Anführer der Revolution, die einst die Regierung des Diktators Fulgencio Batista stürzte und ein sozialistisches Staatsmodell in Kuba etablierte. Zuletzt veröffentlichte die US-Regierung eine Klage gegen Raúl Castro. Ihm wird eine Verwicklung in den Abschuss von zwei Flugzeugen einer exilkubanischen Organisation durch Kubas Luftwaffe im Jahr 1996 vorgeworfen, bei dem vier Menschen ums Leben kamen. Raúl Castro war damals Verteidigungsminister.