Polen Polen ringt um neuen Wahltermin

Der Sprecher des Unterhauses in Polen muss in den nächsten zwei Wochen ein neues Datum für die Präsidentenwahl bekanntgeben. Dies teilte der Leiter der staatlichen Wahlkommission am Sonntagabend mit.

Der Termin müsse innerhalb der nächsten 60 Tage nach der Bekanntgabe liegen, sagte Sylwester Marciniak.

Ursprünglich sollte die Präsidentenwahl am Sonntag über die Bühne gehen. Wegen der Coronavirus-Pandemie wurde die Abstimmung mit einem juristischen Trick verschoben. Der Wahltermin war offiziell nicht abgesagt worden. Der Tag sollte nur verstreichen, die nicht organisierte Abstimmung dann vom Obersten Gerichtshof für ungültig erklärt werden. Eine Einigung auf einen Termin und den genauen Ablauf in Zeiten der Coronavirus-Krise liess aber auf sich warten.

Die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) strebte eine reine Briefwahl an, um den neuen Präsidenten zu bestimmen. Dafür wurde eigens ein neues Gesetz über die Abstimmung auf dem Postweg verabschiedet. Kritiker befürchten, dass es Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Ergebnisse geben könnte. Die Opposition hatte eine Verschiebung des Urnengangs bis zum Herbst gefordert, um auch in Zeiten der Coronavirus-Epidemie ihren Wahlkampf organisieren zu können.