USA Pompeo: China treibt Keil zwischen USA und Europa

US-Aussenminister Mike Pompeo hat Europa vor China gewarnt, das mithilfe von Desinformation und Cyber-Angriffen versuche, einen Keil zwischen Europa und den USA zu treiben.

US-Aussenminister Mike Pompeo hat europäische Länder vor einem aggressiven Vorgehen und finanziellen Investitionen Chinas gewarnt. Mit Missinformationen und Cyber-Angriffen versuche Peking, westliche Regierungen zu untergraben und so einen Keil zwischen die USA und Europa zu treiben, sagte der Chefdiplomat von Präsident Donald Trump am Freitagabend auf einem online übertragenen Demokratiegipfel im Gespräch mit dem Gipfelveranstalter und früheren Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Mit Investitionen und der Übernahme wichtiger Infrastruktur wolle China andere Länder ausserdem von sich abhängig machen.

«Wir müssen die goldenen Scheuklappen wirtschaftlicher Beziehungen abnehmen und erkennen, dass die chinesische Herausforderung nicht nur vor den Toren steht, sondern sich in jeder Hauptstadt, jeder Provinz befindet», sagte Pompeo. Jede Investition eines chinesischen Staatskonzerns müsse deshalb mit Misstrauen betrachtet werden.

Für Europa stelle China ebenso wie für die USA und weitere Verbündete eine Herausforderung dar, so Pompeo. Die chinesische Führung gehe im Land mit den grössten Menschenrechtsverstössen seit dem Zweiten Weltkrieg gegen chinesische Muslime vor, eskaliere die Spannungen an der Grenze zu Indien, militarisiere das Südchinesische Meer und verstosse zudem nicht nur in Hongkong gegen internationale Abkommen. Auch über seine eigene Nachbarschaft hinaus stelle China einen rüden Akteur dar.