Poroschenko als Spitzenkandidat bei Wahlen

Der abgewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko tritt als Spitzenkandidat seiner Partei «Europäische Solidarität» bei der Parlamentswahl Mitte Juli an. Das wurde am Sonntag bei einem Parteikongress in Kiew beschlossen.

Dabei versprach Poroschenko erneut einen Beitritt seines Landes zu EU und Nato. Das war bereits als Staatsoberhaupt eines seiner zentralen Anliegen. «Wir werden alles dafür tun, damit wir die Hoffnungen der Menschen auf Veränderung verwirklichen können», schrieb Poroschenko auf Twitter.

Wolodymyr Selenskyj hatte nach seiner Vereidigung vor mehr als zwei Wochen das Parlament, die Oberste Rada, aufgelöst. Dort hatte Poroschenkos Lager bisher eine Mehrheit.

Selenskyj kann bei der Parlamentswahl am 21. Juli auf einen Erfolg hoffen – ähnlich wie bei der Präsidentenwahl. Am kommenden Dienstag beginnt das Verfassungsgericht zu prüfen, ob die Auflösung rechtmässig war.

Selenskyj Partei «Diener des Volkes» traf sich am Sonntag ebenfalls, um Kandidaten für die anstehende Wahl zu nominieren. Dabei sagte das Staatsoberhaupt ukrainischen Medien zufolge, dass er einen neuen Ministerpräsidenten erst nach der Abstimmung vorstellen werde.

SDA