Portugal Portugals Innenminister Cabrita tritt wegen Verkehrsunfall zurück

Der portugiesische Innenminister Eduardo Cabrita ist wegen der Verwicklung seines Dienstfahrzeugs in einen tödlichen Verkehrsunfall zurückgetreten.

Er dürfe nicht zulassen, dass die «absolut inakzeptable politische Ausschlachtung» des Unfalls dem Ministerpräsidenten António Costa oder dessen Sozialistischer Partei (PS) vor der Parlamentswahl am 30. Januar 2022 Schaden zufüge, sagte Cabrita am Freitagabend in Lissabon. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass die Staatsanwaltschaft gegen seinen Fahrer Anklage wegen fahrlässiger Tötung erheben wird.

Cabrita sass in seinem Dienstwagen, als das Fahrzeug am 18. Juni einen Autobahnarbeiter erfasste und tödlich verletzte. Wie Medien unter Berufung auf Ermittlerkreise berichteten, war der Wagen auf der Autobahn A6 mit einer deutlich überhöhten Geschwindigkeit von 166 Kilometern pro Stunde unterwegs. Auf Portugals Autobahnen gilt ein Limit von 120 Kilometern pro Stunde. Zudem sei der Unfall an einer ausgeschilderten Baustelle erfolgt.

Nach Bekanntwerden dieser Informationen hatte der 60 Jahre alte Minister am Freitag zunächst versucht, sich von jeglicher Verantwortung loszusprechen. «Ich war nur Passagier», sagte er. Damit löste er einen Sturm der Entrüstung aus. Bei der Bekanntgabe seines Rücktritts betonte er am Abend, er bedauere die Tragödie und spreche den Angehörigen und Freunden des Opfers sein Beileid aus.

Cabrita war von Medien mit Blick auf die Wahl im Januar als Bürde bezeichnet worden. Es gab mehrere Skandale um das vom ihm geführte Innenministerium. Im März 2020 wurde zum Beispiel ein Ukrainer, der am Flughafen Lissabon ohne gültiges Visum ins Land einzureisen versuchte, von Beamten der Einwanderungsbehörde SEF zu Tode geprügelt. Für Empörung sorgte auch die Tatsache, dass die Feuerwehr zum Teil mit Schutzausrüstung ausgestattet wurde, die feuerfest sein sollte und sich in der Praxis als brennbar erwies.

SDA