Portugals Präsident spricht mit Parteichefs über Neuwahl

Das Staatsoberhaupt traf sich im Palácio de Belém in Lissabon zunächst mit dem nur noch geschäftsführend amtierenden Ministerpräsidenten Luís Montenegro vom konservativen Regierungsbündnis Demokratische Allianz (AD). Anschliessend waren Oppositionsführer Pedro Nuno Santos von der Sozialistischen Partei (PS) sowie André Ventura von der rechtspopulistischen Chega und weitere Politiker an der Reihe.

Rebelo könnte nach den Beratungen das Parlament auflösen und eine vorgezogene Wahl des Parlaments ausrufen, die dann wohl am 11. oder am 18. Mai stattfinden würde. Das gilt als die wahrscheinlichste Lösung. Es wäre die dritte vorgezogene Parlamentswahl in Portugal seit Anfang 2022.

Montenegro war am Dienstagabend nach nur einem knappen Jahr vom Parlament gestürzt worden. Die Opposition hatte ihn in den vergangenen Wochen zunehmend in die Enge getrieben. Es ging um Vorwürfe eines Interessenkonflikts wegen eines Familienunternehmens des 52-Jährigen. Montenegro weist die Vorwürfe zurück.