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Razzien, Rassismus, Rhetorik Präsident sucht Sündenbock: Trumps gefährliche Wahlkampfstrategie
Rassismus-Rhetorik und Razzien gegen «Illegale»: Donald Trumps Trümpfe im Poker um seine Wiederwahl liegen auf dem Tisch. Den Migrations-Joker zu ziehen, ist ein wohl überlegtes Spiel mit dem Feuer.
Donald Trump sorgt auf Twitter erneut für einen Eklat. Trotz grenzwertiger Bemerkungen hält sich der Aufschrei noch in Grenzen – mal abgesehen von obligatorischer Kritik liberaler Medien und der betroffenen Politikerinnen.
Donald Trump kann es sich offenbar leisten, anderen gegenüber öffentlich rassistisch zu sein. In den bisherigen drei Jahren seiner Präsidentschaft sorgte er regelmässig für Skandale – mit Folgen: Eklat ist der neue politische Alltag. Beim Sender «Fox» sorgt Trumps neuester Twitter-Auzsfall gar für Gelächter.
Doch die jüngste Twitter-Entgleisung, in der Trump Alexandria Ocasio-Cortez, Ilhan Omar, Rashida Tlaib und Ayanna Pressley abspricht, «echte» Amerikanerinnen zu sein, ist mehr als bloss eine weitere Online-Verrücktheit: Sie ist Wahl- wie Wahlkampfversprechen. Oder -drohung.
Der neue Sündenbock
Woher der neue Wind weht, lässt sich zur gleichen Zeit auf administrativer Ebene beobachten. Die Meldung erscheint lapidar: Am Wochenende gibt es doch nicht jene angekündigten Razzien gegen illegale Einwanderer – statt in zehn Städten im ganzen Land kommt es nur in New York zu einigen, wenigen Einsätzen.
Zuvor wird noch kolportiert, 2'000 ausreisepflichtige Familien seien das erklärte Ziel dieser grossangelegten Aktion. Ein Vorgang, bei dem eine Bundesbehörde einem US-Bürgermeister in die Parade fahren kann, der auf eine liberale Migrantenpolitik baut.
Auf den Kampf gegen illegalen Einwanderer zu setzen, muss das nächste logische Ziel in Trumps Stratgie sein, die von Abgrenzung zum vermeintlich gemeinsamen Gegner lebt. Vor seinem Wahlsieg 2016 war es das politische Establishment in Washington, das er bekämpfte, dann machte Trump Karawane um Karawane aus, die von Südamerika her unaufhaltsam und unaufhörlich gen das gelobte Land marschierte.
Schema F: Erst an der Grenze, dann im Inneren
Obwohl die angedrohten Horden ausbleiben, ruft Trump nonchalant eine Grenzkrise aus, die anfangs noch als Rechtfertigung für seinen Mauerbau belächelt – und dann Realität wird. Als der 73-Jährige die Krise herbeiredet, aber am Rio Grande noch keine prekären Zustände herrschen, wiederholt seine PR-Maschine immer wieder Schauermärchen aus Polizeiberichten.
Migranten im November an der US-Grenze:
Migranten stehen Schlange am Grenzübergang Garita El Chaparral in Tijuana.
Bild: Omar Martinez/dpa
Pro Tag werden nach Angaben einer Grenzbeamtin rund 60 Interviews zu Asylanträgen geführt, bei denen die Migranten beweisen müssen, dass ihr Gesuch berechtigt ist.
Bild: Omar Martinez/dpa
Dafür müssen sie sich zuvor auf einer Liste an der Grenze eintragen, die gemeinsam von den mexikanischen und US-Behörden geführt wird - und davor wiederum auf einer Liste in den Herbergen und Unterkünften, die weitgehend von den Migranten selbst verwaltet wird.
Bild: Omar Martinez/dpa
Ein Migrant hängt seine Kleidung auf einem Metallzaun in der Sportanlage Benito Juárez in Tijuana. Zwischen 2000 bis 2500 Migranten sind dort untergebracht.
Die Herbergen in Tijuana sind voll - Behörden gingen davon aus, dass insgesamt rund 9600 Menschen mit mehreren sogenannten Migranten-Karawanen in der Grenzstadt ankommen werden. Sie alle haben ein gemeinsames Ziel: Die USA. Die Menschen fliehen vor der Gewalt und der Arbeitslosigkeit in ihren Heimatländern.
Bild: Omar Martinez/dpa
Stacheldraht wurde auf dem Grenzzaun an der Grenze zwischen den USA und Mexiko befestigt. US-Präsident Trump betonte immer wieder, dass er die Migranten nicht ins Land lassen wolle.
Bild: Omar Martinez/dpa
Er sprach von einer «Invasion» und schickte Soldaten an die Grenze, um die Menschen zu stoppen.
Bild: kyodo/dpa
Darin schlagen diese illegale Einwanderer, sie morden oder vergewaltigen – weil die Demokraten seine Mauer nicht bewilligen. Dann dreht seine Administration an den finanziellen und bürokratischen Stellschrauben, um Tatsachen zu schaffen. Die Ankündigung des Weissen Hauses, in Einwanderungsfragen eine härtere Gangart einzulegen, hat zusammen mit Kürzungen bei Entwicklungshilfe und Grenzwacht-Etats das beklagte Krisenszenario erst entfacht.
Und so besorgt es Bilder wie jenes eines Familienvaters, der mit seiner Tochter im Rio Grande ertrinkt. Das schockierende Foto mag Trumps Kritiker aufheulen lassen, aber seine Anhänger bestärkt es: Gegen den fremden Andrang der armen Teufel muss etwas getan werden.
Nur die Unsicherheit ist sicher
Ursache, Wirkung und Verantwortung verkommen zur Nebensache, weil Trump den Takt diktiert, umschwenkt und aufs neue Ziel schiesst, bevor sich ein wie auch immer gearteter politischer Diskurs entfalten kann. Seit Trumps Wahlsieg 2016 ist bei Freund und Feind wohl nur das unbestritten: Sicher ist bei diesem Amtsinhaber nur die Unsicherheit.
Trumps beschwört die Stärke der USA:
Donald Trump während seiner Rede in Washington zum Unabhängigkeitstag.
Bild: Keystone/EPA/Al Drago
Bisher war es nicht üblich, dass sich der Präsident am Nationalfeiertag selbst in den Mittelpunkt rückte.
Bild: Keystone/AP/Alex Brandon
Der US-Präsident hielt seine Rede auf den geschichtsträchtigen Stufen des Lincoln Memorial, wo beispielsweise Martin Luther King seine berühmte «I have a dream»-Rede gehalten hat.
Bild: Keystone/EPA/Erik S. Lesser
Trump genoss den Auftritt vor der VIP-Tribüne sichtlich – seine Kritiker monierten, dass nur Republikaner und Militärs auf die prominenten Plätze gelassen wurden.
Bild: Keystone/EPA/Al Drago
Wenn sich Trump selber feiert, sind seine Kritiker selten weit weg – und der bereits wohlbekannte Trump-Baby-Blimp.
Bild: Keystone/EPA/Mostafa Bassim
Defilee des Marine-Korps bei den Feierlichkeiten vor der Lincoln-Gedenkstätte in Washington.
Bild: Keystone/AP/Alex Brandon
Auch sie sorgten für Kritik: Trump liess auch Panzer bei der Feier zum Unabhängigkeitstag am 4. Juli in Washington vorführen.
Bild: Keystone/EPA/Erik S. Lesser
Die US-Flugstaffel Navy Blue Angels donnerte über die US-Hauptstadt.
Bild: Keystone/EPA/Michael Reynolds
Dabei überflogen sie auch den Obelisken auf der Mall vor dem Kapitol.
Bild: Keystone/EPA/Al Drago
Mit dabei bei der militärischen Machtdemonstration war auch ein Tarnkappenbomber des Typs B-2.
Bild: Keystone/AP/Jose Luis Magana
Viel Patriotismus zum Nationalfeiertag – die Feuerwerker zauberten sogar eine US-Flagge in den Nachthimmel.
Bild: Keystone/AP/Jose Luis Magana
Zum 4. Juli gehören seit geraumer Zeit grosse Feuerwerke.
Bild: Keystone/AP/Jose Luis Magana
Das Wetter machte bei der Machtdemonstration nicht so recht mit – aber ein richtiger Patriot sieht auch darin eine Chance.
Bild: Keystone/EPA/Mostafa Bassim
Er umgarnt Nordkorea und denkt an ein Ende des Japan-Bündnisses, er ist ein Freund von Putin und verachtet die NATO, er düpiert den traditionellen Verbündeten im Vereinigten Königreich diplomatisch und lobt Ungarns populistischen Präsidenten. Er sucht den Gegensatz, um ein Wir-Gefühl zu schaffen. Feindbilder helfen, von anderen Konfliktursachen abzulenken und die Reihen zu schliessen. Das Beispiel im allerjüngsten Tweet: «Sie sind gegen Amerika.»
Nur schon der Versuch des Einbaus einer Herkunftsfrage bei der US-Volkszählung muss im Sinne eines grösseren Plans gesehen werden, ethnische Unterschiede zu manifestieren – wie auch die Abschaffung der automatischen Staatsbürgerschaft für in den USA geborene Babys. Hinzu kommt: Illegale Einwanderer politisch und medial zu dämonisieren, ist relativ einfach. Wer sozial schlecht dasteht läuft eher Gefahr, kriminell zu werden.
Dabei hat auch Trump Vorfahren, die einst aus Deutschland in die USA eingewanndert sind. Auch sind zwei seiner drei Ehefrauen nicht in den USA zur Welt gekommen. Aber wen kümmern schon Details?
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
