Demonstranten auf den Strassen Proteste gegen Wahl-Annullierung in Istanbul

dpa

7.5.2019

Er hat sich durchgesetzt. Nach vielen Beschwerden der AKP von Recep Tayyip Erdogan wurde eine Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul angeordnet.
Er hat sich durchgesetzt. Nach vielen Beschwerden der AKP von Recep Tayyip Erdogan wurde eine Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul angeordnet.
Bild: Keystone / AP

In Istanbul ist es am Dienstagabend zu Protesten gegen die Annullierung der Bürgermeisterwahl gekommen. Sie verliefen weitgehend friedlich. Doch das muss nicht so bleiben. Aufgebrachte Demonstranten im Stadtteil Besiktas riefen beispielsweise: «Das ist erst der Anfang, der Kampf geht weiter.»

Einen Tag nach der Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul haben sich am Dienstagabend in mehreren Bezirken der Innenstadt Menschen zu abendlichen Protesten zusammengefunden. Sie verliefen weitgehend friedlich, beobachtet von Polizei und Beamten in Zivil. Demonstranten in Besiktas riefen zum Beispiel «das ist erst der Anfang, der Kampf geht weiter» oder «Schulter an Schulter gegen den Faschismus», berichtete eine dpa-Reporterin vor Ort. Die Slogans gehen auf die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 zurück. Auch die Rechtsanwaltskammer von Istanbul hatte für den späteren Abend zu einem Protest aufgerufen.

In anderen Vierteln war wieder zu hören, wie Menschen an geöffneten Fenstern auf Töpfe und Pfannen schlugen – eine Form des Protests, die ebenfalls aus der Zeit der Gezi-Proteste stammt. Durch das Viertel Kadiköy zogen einem Video des Onlinemediums Dokuz8Haber zufolge mehrere Hundert Menschen, die pfiffen und klatschten und Banner mit dem Slogan der Neuwahlkampagne trugen: «Alles wird gut» (Her sey güzel olacak).

Den Slogan hatte Ekrem Imamoglu geprägt, Bürgermeisterkandidat der Mitte-Links-Oppositionspartei, der die Wahl in Istanbul am 31. März knapp vor dem Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan gewonnen hatte. Die Hohe Wahlkommission hatte nach vielen Beschwerden der AKP die Abstimmung am Montag jedoch annulliert und eine Wiederholung am 23. Juni angeordnet. Sie beschloss außerdem, das Mandat Imamoglus zu annullieren. Die Entscheidung stiess international auf scharfe Kritik.

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