Proteste in Syrien – Tote bei Festnahme von Ex-Offizier

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte waren die Sicherheitskräfte in der westlichen Hafenstadt Tartus in einen Hinterhalt geraten, als sie einen Ex-Offizier wegen seiner mutmasslichen Rolle im berüchtigten Militärgefängnis Saidnaja festnehmen wollten. 14 Einsatzkräfte seien erschossen und weitere verletzt worden, hiess es. Demnach wurden auch drei der jungen Täter getötet.

Zudem sorgte nach Angaben des arabischen Fernsehsenders Al-Dschasira ein Video, das die Schändung eines alawitischen Heiligtums in der Stadt Aleppo zeigen soll, in mehreren Städten des Landes für wütende Proteste. Auch die Familie des gestürzten Machthabers Assad gehört der religiösen Minderheit der Alawiten an. Dem Innenministerium der Übergangsregierung zufolge war der Schrein eines muslimischen Scheichs im November, als die Rebellenoffensive auf die Stadt Aleppo begann, «von unbekannten Gruppen» verwüstet worden.

Erneut Proteste

Am 8. Dezember wurde Assad von einer Rebellenallianz unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt. Laut der Übergangsregierung werde das «alte Video» jetzt gezielt im Internet verbreitet, um «Unfrieden zu stiften», berichtete der arabische Sender weiter. Wegen der Proteste wurde in der Stadt Homs nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle mit Sitz in Grossbritannien eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. «Dies ist ein Angriff auf alle Angehörigen der Alawiten in Syrien», sagte ein Bewohner der Deutschen Presse-Agentur.

Erst am Montagabend hatten Unbekannte in Al-Sukailabija in der Provinz Hama einen Weihnachtsbaum in Brand gesetzt. Eine Person wurde festgenommen. Hunderte Christen und Muslime waren daraufhin in Damaskus und anderen Städten auf die Strasse gegangen und demonstrierten gegen die Tat. In einer Mitteilung warnte das Innenministerium der Übergangsregierung vor Gerüchten, «die darauf abzielen, das Land zu destabilisieren und den zivilen Frieden zu stören.» Verbliebene Assad-Anhänger würden dies ausnutzen. Christen, Alawiten und andere Minderheiten fürchten nach dem Umsturz Repressionen.

Syriens Aussenminister warnt Iran: Kein Chaos verbreiten

Der Aussenminister der Übergangsregierung, Asaad Hassan al-Schaibani, warnte derweil den Iran davor, «Chaos in Syrien zu verbreiten». Teheran müsse «den Willen des syrischen Volkes und die Souveränität und Sicherheit des Landes respektieren», schrieb er auf der Plattform X. Irans Staatsoberhaupt, Ajatollah Ali Chamenei, hatte gesagt, er rechne nach dem Machtwechsel in Syrien mit einem erneuten Widerstandskampf von Syrern gegen die neuen Strukturen im Land. Vor allem die syrische Jugend werde erneut Widerstand gegen diejenigen leisten, die ihr Land und ihre Zukunft wiederholt unsicher gemacht hätten.

Der Sturz des langjährigen syrischen Machthabers Assad war ein schwerer Schlag für den Iran, der dadurch seine gesamte Nahostpolitik geschwächt sah. Assad galt als ein strategisch wichtiger Verbündeter in der selbst ernannten «Widerstandsachse» Irans gegen den Erzfeind Israel. Zudem diente Syrien als Korridor für iranische Waffenlieferungen an die Hisbollah-Miliz im Libanon. Deshalb unterstützte das Land Assad grosszügig, sowohl finanziell als auch militärisch, und brandmarkte das Bündnis HTS als terroristisch.

Iran: Machtverhältnisse in Syrien könnten sich wieder ändern

«Es ist noch zu früh, um über die Zukunft Syriens zu urteilen, denn viele Faktoren können die politische Lage dort noch erheblich beeinflussen», sagte nun der iranische Aussenminister Abbas Araghtschi, ohne ins Detail zu gehen. Dies gelte für alle Seiten, und deshalb sollten sich auch diejenigen, «die sich derzeit als sichere Sieger fühlen», nicht zu früh freuen, zitierte ihn die iranische Nachrichtenagentur Isna. Zwar behauptet Teheran, diplomatische Kontakte zu den neuen Machthabern in Syrien zu unterhalten, doch die Erlaubnis zur Wiedereröffnung der Botschaft in Damaskus steht weiterhin aus. Zudem verbot die HTS iranischen Fluggesellschaften, die syrische Hauptstadt anzufliegen.