Deutschland Rechtsextremisten drohen Özdemir mit Tötung

Der prominente deutsche Grünen-Politiker Cem Özdemir hat nach einem Medienbericht mutmasslich von Rechtsextremisten eine E-Mail mit einer konkreten Todesdrohung erhalten. Der Parlamentarier steht seit längerem unter Personenschutz.

Er stehe als erster Name auf einer Todesliste, hiess es demnach Ende Oktober in dem Schreiben einer Gruppe mit dem Namen «Atomwaffen Division Deutschland» an das Büro des türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten. Eine rechtsextremistische Gruppe «Atomwaffen Division» (AWD) gibt es in den USA. Die Zeitungen der deutschen Funke-Mediengruppe zitieren aus der ihnen vorliegenden Mail: «Zurzeit sind wir am Planen wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung? Oder werden sie von uns vor ihrem Wohnort abfangen.»

Der 53-jährige Ex-Grünen-Chef gab die Mail an die Bundestagspolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) weiter. Er wurde in der Vergangenheit bereits wegen seiner scharfen Kritik am türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von türkischen Nationalisten massiv bedroht und erhält seit längerem Personenschutz.

Das BKA verwies auf Anfrage der Zeitungen allgemein auf eine Stellungnahme vom vergangenen Jahr: «Die Gefährdung durch extrem rechte und rechtsterroristische Gewalttaten in der Bundesrepublik Deutschland bleibt, auch nach der Ankündigung der Existenz eines deutschen Ablegers der AWD, unverändert auf einem abstrakt hohen Niveau.»

Özdemir sagte den Zeitungen: «Ich kann mich auf den Begleitschutz durch das BKA verlassen. Doch was ist mit all den Kommunalpolitikerinnen und den ehrenamtlich Engagierten, die angefeindet werden und keinen Personenschutz haben?» Es müsse möglich sein, am Spielfeldrand, im Bus und auf der Betriebsfeier für eine offene Gesellschaft einzutreten, ohne danach Hasskommentare in den sozialen Netzen zu bekommen.