USA Rede des US-Präsidenten zur Lage der Nation für Anfang März angepeilt

US-Präsident Joe Biden soll seine nächste offizielle Ansprache zur Lage der Nation vor beiden Kammern des Kongresses Anfang März halten. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, der Republikaner Mike Johnson, lud Biden am Samstag in einem offiziellen Schreiben ein, das Parlament am 7. März zu adressieren. Da diese Ansprachen üblicherweise am Abend stattfinden, wäre das nach deutscher Zeit der 8. März. Biden muss die Einladung noch annehmen. Der US-Präsident hält traditionell Anfang des Jahres eine Rede zur Lage der Nation im Kongress – der März-Termin ist vergleichsweise spät.

Die Ansprache fällt mitten in den Präsidentschaftswahlkampf. Kurz vor dem geplanten Termin, am 5. März, steht in den USA der «Super Tuesday» an: An dem Tag gibt es Vorwahlen der Demokraten und Republikaner in mehr als einem Dutzend Bundesstaaten. Wer Präsidentschaftskandidat der Parteien werden will, muss sich zunächst in internen Vorwahlen durchsetzen. Die Serie an Abstimmungen beginnt am 15. Januar mit der Vorwahl der Republikaner in Iowa.

Biden will für die Demokraten bei der Präsidentenwahl Anfang November für eine zweite Amtszeit antreten und hat dabei keine ernstzunehmende innerparteiliche Konkurrenz. Bei den Republikanern gibt es mehrere Anwärter, die um die Nominierung ihrer Partei kämpfen: Der frühere US-Präsident Donald Trump führt das republikanische Bewerberfeld in Umfragen derzeit mit grossem Abstand an.

SDA