Coronavirus – SchweizReferendum gegen Covid-Gesetz kommt laut Komitee zustande
gg, sda
10.12.2020 - 15:33
Das Referendum gegen das Covid-19-Gesetz dürfte zustande kommen. Laut dem Verein «Freunde der Verfassung» wurden innerhalb von knapp zwei Monaten die nötigen 50'000 Unterschriften gesammelt. Es würden laufend weitere Unterschriftenbögen eintreffen.
Der Sprecher des Vereins, Christoph Pfluger, bestätigte am Donnerstag auf Anfrage entsprechende Informationen von Blick.ch. «Ich bin sicher, dass wir das Referendum schaffen», sagte er. Dafür seien erfahrungsgemäss rund 55'000 Unterschriften notwendig, die danach von der Bundeskanzlei geprüft würden.
Das Referendumskomitee will verhindern, dass notrechtliche Kompetenzen des Bundesrates während der Pandemie nachträglich legitimiert und bis Ende 2021 verlängert werden. Das Covid-19-Gesetz ist bereits in Kraft, das Parlament berät in diesen Tagen bereits über erste Änderungen.
Das Covid-19-Gesetz sei unnötig, betonen die Kritiker. Der grösste Teil des Gesetzes befasse sich nämlich mit Finanzierungsleistungen, die der Bundesrat auch ohne notrechtliche Kompetenzen mit Bundesbeschlüssen regeln könnte. Ausserdem könnte der Bundesrat bei einem erneuten Aufflammen der Pandemie wieder Notverordnungen erlassen.
Nach Ansicht der «Freunde der Verfassung» wird mit dem Covid-19-Gesetz ein Obligatorium mit schwach geprüften Impfstoffen möglich. Medikamente könnten im Schnellverfahren zugelassen werden. Der Souverän werde so zum Versuchskaninchen degradiert. Der Bund bestreitet dies vehement.
Das Referendumskomitee hat bis zum 14. Januar 2021 Zeit, weitere Unterschriften zu sammeln und diese dann bei der Bundeskanzlei einzureichen. Die Abstimmung würde voraussichtlich erst im Juni 2021 stattfinden. Dann wäre das Gesetz bereits neun Monate in Kraft.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
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