Zu wenig Unterschriften

Referendum gegen Jugendschutz-Gesetz ist gescheitert

SDA/amo

23.1.2023 - 15:37

Zu wenige Unterschriften: Das am Donnerstag eingereichte Referendum der Piratenpartei gegen das neue Jugendschutzgesetz ist nicht zustande gekommen. 
Zu wenige Unterschriften: Das am Donnerstag eingereichte Referendum der Piratenpartei gegen das neue Jugendschutzgesetz ist nicht zustande gekommen. 
Keystone

Das Schweizer Stimmvolk kann sich nicht äussern zu neuen Jugendschutzbestimmungen im Film und bei Videospielen. Das eingereichte Referendum gegen die Vorlage ist gescheitert. 

SDA/amo

23.1.2023 - 15:37

Die neuen Jugendschutzbestimmungen im Film und bei Videospielen kommt nicht vor das Schweizer Stimmvolk. Das am Donnerstag eingereichte Referendum der Piratenpartei gegen das neue Jugendschutzgesetz ist nicht zustande gekommen. Das hat die Bundeskanzlei am Montag bekannt gegeben. Grund dafür sind zu wenig gültige Unterschriften.

Gegen die Vorlage hatte die Piratenpartei das Referendum ergriffen. Um eine Abstimmung zu erreichen, hätte sie am Donnerstag mindestens 50'000 beglaubigte Unterschriften einreichen müssen. Dieses verfassungsmässige Quorum sei um mehr als die Hälfte verfehlt worden, schrieb die Bundeskanzlei nun gestützt auf ihre Überprüfung.

Die Piratenpartei war bereits am Wochenende davon ausgegangen, dass ihr Referendum doch nicht zustande gekommen war. Noch am Donnerstag hatte sich die Partei siegesgewiss gegeben bei der Einreichung der Unterschriften. Diese Einschätzung sei zu optimistisch gewesen, schrieb sie und führte Schwierigkeiten bei der Zählung ins Feld.

SDA/amo