Regierungssuche in Italien – Draghis Entscheidung rückt näher

SDA

12.2.2021 - 10:16

ARCHIV - Mario Draghi, früherer Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), winkt beim Verlassen des Palazzo Montecitorio. Foto: Cecilia Fabiano/LaPresse via ZUMA Press/dpa
Keystone

Auf der Suche nach einer neuen Regierung wartet Italien gespannt auf die nächsten Schritte des Ex-Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi.

Medien spekulierten, dass der 73-Jährige am Freitagnachmittag zu Staatspräsident Sergio Mattarella auf den Quirinal gehen könnte. Die beiden würden dann die Regierung offiziell ins Leben rufen, schrieb die Zeitung «Corriere della Sera».

Draghi hatte das Mandat zur Regierungsbildung in der vergangenen Woche unter Vorbehalt angenommen. Sollte er weiter machen, würden er und sein Kabinett zunächst vereidigt werden. Darauf folgt dann die Vertrauensabstimmung im Parlament, bei der Draghi je ein Votum in beiden Kammern überstehen muss, um regieren zu können.

Von Montag bis Mittwoch hatte der gebürtige Römer erneut Gespräche mit den Parteien des Parlaments geführt und auch Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften getroffen. Die meisten Parteien hatten zugesagt, eine Regierung unter ihm zu unterstützen. Draghi selbst hatte sich bislang nicht dazu geäussert.

Am Donnerstag soll er in Rom an seiner Ministerliste gearbeitet haben, wie mehrere Medien berichteten. Zudem signalisierte die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Kraft im Parlament, nach einer parteiinternen Abstimmung ihre Unterstützung. Der Ausgang der Wahl sorgte jedoch für Unmut. Der Abgeordnete Alessandro di Battista sagte, er respektiere die Entscheidung seiner Partei, aber könne unter diesen Umständen nur noch beiseite treten.

Neben den Parteien des bisherigen Mitte-Links-Bündnisses unter Giuseppe Conte, das Mitte Januar die Mehrheit verloren hatte, hatten auch die konservative Forza Italia von Silvio Berlusconi und die rechte Lega von Matteo Salvini Draghis Regierung befürwortet. Es wird erwartet, dass der Ex-EZB-Chef ein Kabinett aus Experten und Politikern aufstellen will. Über etwaige Kandidaten für Ministerposten wurde bislang offiziell nichts bekannt.

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