ItalienRegierungssuche in Italien – Draghis Entscheidung rückt näher
SDA
12.2.2021 - 10:16
Auf der Suche nach einer neuen Regierung wartet Italien gespannt auf die nächsten Schritte des Ex-Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi.
Medien spekulierten, dass der 73-Jährige am Freitagnachmittag zu Staatspräsident Sergio Mattarella auf den Quirinal gehen könnte. Die beiden würden dann die Regierung offiziell ins Leben rufen, schrieb die Zeitung «Corriere della Sera».
Draghi hatte das Mandat zur Regierungsbildung in der vergangenen Woche unter Vorbehalt angenommen. Sollte er weiter machen, würden er und sein Kabinett zunächst vereidigt werden. Darauf folgt dann die Vertrauensabstimmung im Parlament, bei der Draghi je ein Votum in beiden Kammern überstehen muss, um regieren zu können.
Von Montag bis Mittwoch hatte der gebürtige Römer erneut Gespräche mit den Parteien des Parlaments geführt und auch Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften getroffen. Die meisten Parteien hatten zugesagt, eine Regierung unter ihm zu unterstützen. Draghi selbst hatte sich bislang nicht dazu geäussert.
Am Donnerstag soll er in Rom an seiner Ministerliste gearbeitet haben, wie mehrere Medien berichteten. Zudem signalisierte die Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Kraft im Parlament, nach einer parteiinternen Abstimmung ihre Unterstützung. Der Ausgang der Wahl sorgte jedoch für Unmut. Der Abgeordnete Alessandro di Battista sagte, er respektiere die Entscheidung seiner Partei, aber könne unter diesen Umständen nur noch beiseite treten.
Neben den Parteien des bisherigen Mitte-Links-Bündnisses unter Giuseppe Conte, das Mitte Januar die Mehrheit verloren hatte, hatten auch die konservative Forza Italia von Silvio Berlusconi und die rechte Lega von Matteo Salvini Draghis Regierung befürwortet. Es wird erwartet, dass der Ex-EZB-Chef ein Kabinett aus Experten und Politikern aufstellen will. Über etwaige Kandidaten für Ministerposten wurde bislang offiziell nichts bekannt.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A9 bei Leipzig sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen
Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
URSACHE NOCH UNKLAR
Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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