Italien Regierungssuche in Rom: Präsident Mattarella wartet auf Resultate

Eine Woche nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte läuft die Frist des Staatschefs zu Sondierungen für ein neues Mitte-Links-Bündnis ab. Präsident Sergio Mattarella hatte am vergangenen Freitag Roberto Fico, den Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, als Mittler mit den Gesprächsrunden beauftragt.

Es geht darum, eine gemeinsame Linie für Streitthemen der alten Koalition zu finden – etwa bei den Corona-Hilfsgeldern der EU und der Justiz- sowie Sozialpolitik. Mattarella bat um Resultate bis Dienstagabend. Am Montag tagten die Vertreter der Parteien fast den ganzen Tag unter dem Vorsitz Ficos, wie italienische Medien berichteten. Konkrete Resultate wurden zunächst nicht mitgeteilt.

Ex-Premier Matteo Renzi war mit seiner Kleinpartei Italia Viva am 13. Januar aus der Koalition Contes ausgetreten. Damit spitzte sich die seit Monaten schwelende Krise in Rom zu. Am Dienstag vergangener Woche reichte Conte seinen Rücktritt beim Staatspräsidenten ein. Seitdem laufen die Bemühungen um einen Weg aus der Krise. Daran ist auch Italia Viva erneut beteiligt.

Ob Conte auch eine angepeilte neue Mitte-Links-Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (PD) als stärkste Kräfte führen würde, galt als noch nicht gesichert. Renzi teilte am Montag mit: «Ende dieser Woche werden wir hoffentlich die neue Regierung haben.» Und weiter schrieb der Chef von Italia Viva: «Sie muss sich den Herausforderungen dieser Zeit stellen. Und es muss eine Regierung von fähigen und verdienten Menschen sein.»

SDA