Schweden Regierungssuche in Schweden – Konservative bekommen Sondierungsauftrag

Nach dem Rücktritt der rot-grünen Regierung in Schweden hat der Parteichef der Moderaten, Ulf Kristersson, den Auftrag bekommen, die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung auszuloten.

Das sagte Parlamentspräsident Andreas Norlén am Dienstag, nachdem er mit den Vertretern der Fraktionen Einzelgespräche geführt hatte. Ziel war es herauszufinden, wer die besten Chancen hat, vom Parlament akzeptiert zu werden. «Er ist der Vorsitzende der grössten Partei in der Gruppe der Parteien, die Ministerpräsident Stefan Löfven gestürzt haben», sagte Norlén. Deshalb sei es vernünftig, dass Kristersson die Möglichkeit bekomme, zu prüfen, ob er Löfven ablösen kann.

Der Chef der Moderaten hat nun drei Tage Zeit, mit anderen Parteien Sondierungsgespräche zu führen. Am Freitag soll er Norlén Bericht erstatten. Kristersson kann eine Verlängerung der Frist beantragen, doch Norléen stellte klar, dass er sobald wie möglich über einen möglichen Ministerpräsidenten abstimmen lassen wolle.

Die schwedische Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen war letzte Woche mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden. Sie hatte die Unterstützung der Linken verloren. Grund war ein Streit über die Liberalisierung der Mietpreise für Neubauten. Der Vorschlag wurde zurückgezogen, woraufhin der Bündnispartner Die Liberalen in Opposition zu Löfven ging.

Kristersson, dessen Partei die zweitgrösste Fraktion im Reichstag stellt, führt das sogenannte bürgerliche Bündnis mit den Christdemokraten an. Dass die Liberalen Löfven nun den Rücken zugekehrt haben und wieder an seine Seite gerückt sind, stärkt seine Position. Dennoch ist er auf die Stimmen der Rechtspopulisten angewiesen. Diese mögliche Zusammenarbeit ist vielen ein Dorn im Auge. Im Reichstag käme dieser Block auf 174 Stimmen, eine entfernt von der Mehrheit. Er bräuchte also nur einen Zweifler im Löfven-Lager, um zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Sollte ihn der Reichstag ablehnen, muss Norlén einen neuen Kandidaten suchen.

Darauf hofft der Sozialdemokrat Stefan Löfven. Der Streit um die Liberalisierung der Mietpreise ist beigelegt, und er kann jetzt wieder auf die Unterstützung der Linken und der Zentrumspartei hoffen. Der einzige Haken ist, dass die Zentrumspartei den Linken keinen Einfluss einräumen will und sich die Liberalen zurückwünscht. «Die Lösung der Krise liegt darin, dass wir vier Parteien mit unsren 175 Sitzen übereinkommen und einen gemeinsamen Weg finden», sagte Märta Stenevi von den Grünen, die bislang mit den Sozialdemokraten eine Koalitionsregierung gebildet hatte.

Experten zufolge ist Löfvens Taktik nun, sich mit den Stimmen von Grünen, Zentrum und Linken wieder zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen und die inhaltlichen Fragen später zu klären.