Schwachstellen entdeckt Reisen, Geschäftsessen, Alkohol: Spesen-Exzesse bei VBS-Kader

SDA/grö

7.6.2018

Stärkere Spesen-Kontrollen bei der Schweizer Armee. (Symbolbild)
Stärkere Spesen-Kontrollen bei der Schweizer Armee. (Symbolbild)
Keystone

Das Verteidigungsdepartement (VBS) ist mit der Überarbeitung der Spesenprozesse fortgeschritten. Nachdem Verteidigungsminister Guy Parmelin bereits vergangenen Herbst mit Massnahmen auf die Spesen-Affäre rund um Oberfeldarzt Andreas Stettbacher reagierte, sind nun auch die Empfehlungen der internen Revision grösstenteils umgesetzt.

Dazu gehört etwa eine klare Regelung der Verantwortlichkeiten und der Spesenabläufe, wie das VBS am Mittwoch mitteilte. Zudem müssen die Vorgesetzten ihre Führungsaufgaben in diesem Bereich besser wahrnehmen. Insgesamt unterbreitete die interne Revision dem VBS-Chef zehn Massnahmen, die so bald als möglich umzusetzen seien, heisst es weiter.

Auslöser der internen Prüfung waren die Vorwürfe gegen Oberfeldarzt Andreas Stettbacher um bezogene Leistungen. Der VBS-Chef hatte deshalb bereits im September 2017 mit mehreren Massnahmen auf die Administrativuntersuchung reagiert.

Geschäftliche Mittagessen eine Ausnahme

Insgesamt wurden 300 Spesenbelege von 37 Mitarbeitern überprüft. Dabei seien zwar keine Verfehlungen festgestellt worden, welche personalrechtlich geahndet werden müssten, wie es im Bericht heisst. Allerdings wurden so Schwachstellen entdeckt. 

Gemäss Prüfbericht verfügen Mitarbeitende zum Teil über VBS-Kreditkarten mit einer monatlichen Limite von 100'000 Franken. Innerhalb dieser Limite könnten sie Verpflichtungen eingehen, die das VBS in jedem Fall übernehmen müsse, so der Bericht. 

Jetzt sollen die Limiten der VBS-Kreditkarten auf 20'000 Franken gesenkt und die Mitarbeiter daran erinnert werden, dass «geschäftliche Mittagessen unter Bundesangestellten eine Ausnahme darstellen sollten».

So müssten Spesenprozesse standardisiert und Verantwortung und Kontrollen klar geregelt werden, hiess es damals. Die Whistleblowing-Stelle der Armee werde zudem von der Abteilung Recht Verteidigung getrennt. Bei heiklen Personalgeschäften müsse eine einheitliche Handhabung des Personalrechts gewährleistet sein.

Diese angekündigten Massnahmen seien nun im ganzen Departement umgesetzt und die Abläufe standardisiert, gibt das VBS weiter bekannt. Die Whistleblowingstelle ist demnach wie bei der übrigen Bundesverwaltung bei der Eidgenössischen Finanzkontrolle angegliedert.

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