Machtkampf im Kapitol Republikaner sabotieren eigenen Kandidaten für das Speaker-Amt

McCarthy scheitert bei Chefpostenwahl im US-Kongress - Gallery

Der republikanische Fraktionschef Kevin McCarthy trifft im Kapitol ein.

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Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses, ruft zur Ordnung.

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Mitglieder des Repräsentantenhauses mit ihren Familien bei der Verlesung eines Gebets.

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McCarthy scheitert bei Chefpostenwahl im US-Kongress - Gallery

Der republikanische Fraktionschef Kevin McCarthy trifft im Kapitol ein.

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Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses, ruft zur Ordnung.

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Mitglieder des Repräsentantenhauses mit ihren Familien bei der Verlesung eines Gebets.

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Das gab es seit 100 Jahren nicht mehr: Dem Republikaner Kevin McCarthy misslingt die Wahl zum Sprecher des Repräsentantenhauses, weil ihm Parteikollegen die Stimme verweigern. Ein zweiter Wahlgang wird nötig.

Es war eine Zitterpartie mit Ansage: Am Dienstag ist der neue US-Kongress in Washington erstmals nach den Wahlen vom November zusammengekommen. Auf dem Programm stand dabei auch die Wahl der neuen Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern, des Senats und Repräsentantenhauses.

Normalerweise eine Formalität. Doch weil die Republikaner zutiefst zerstritten sind, kam es im Repräsentantenhaus zu einem Wahlkrimi von historischen Dimensionen.

Der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, wollte sich zum Vorsitzenden der grossen Kammer wählen lassen. Den Posten hatte in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi inne, er entspricht dem dritthöchsten Amt nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten. Mehrere Parteikollegen lehnten sich aber bereits im Vorfeld gegen McCarthy auf und kündigten an, dem Kalifornier die Unterstützung zu verweigern.

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Und so kam es dann auch: Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse reichten wenige Abweichler, dass McCarthy im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit verfehlte. Es kommt daher zu einem zweiten Wahlgang.

Das kommt einer Sensation gleich: Zuletzt war es 1923 passiert, dass beim Votum mehr als ein Wahlgang nötig wurde und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigerte.

McCarthy gibt sich kämpferisch

Erschwerend war für McCarthy, dass er Konkurrenz aus den eigenen Reihen erhalten hatte: Für die Republikaner war neben ihm auch der Abgeordnete Andy Biggs vom rechten Parteiflügel nominiert. Die Demokraten nominierten ihren Fraktionschef Hakeem Jeffries.

McCarthy gab sich noch kurz vor der Sitzung kämpferisch und sagte: «Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum.» Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus.

Bei den Zwischenwahlen Anfang November haben die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus zurückerobert. Im Senat halten die Demokraten von US-Präsident Joe Biden dagegen weiterhin eine knappe Mehrheit.

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US-Präsident Joe Biden wird die verbleibenden zwei Jahre seiner Amtszeit ohne Mehrheit im Kongress regieren müssen. Die Republikaner kommen auf mehr als die Hälfte der 435 Sitze Repräsentantenhaus. Die Demokraten behalten die Mehrheit im Senat.

17.11.2022