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Was die EU erreichen kann Rettungsaktion für das Iran-Abkommen: Treffen der Hilflosen?
Dem Atomabkommen mit dem Iran droht nach dem einseitigen Ausstieg der USA das Aus. Bei den Rettungsversuchen geht es nun vor allem um die Frage: Wie weit sind die Europäer bereit zu gehen?
Vor einer Woche hat US-Präsident Donald Trump die Welt mit seinem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran geschockt. Jetzt versuchen Europäer und Iraner die historische Vereinbarung zu retten, die den Bau einer iranischen Atombombe verhindern soll. Die äusserst schwierige Mission beginnt an diesem Dienstag mit einem Aussenministertreffen in Brüssel. Das sind die wichtigsten Fakten und Fragen.
Wer trifft sich in Brüssel?
Zuerst berät sich die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini mit den Aussenministern aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien. Das sind die drei europäischen Länder, die das Atomabkommen 2015 mit dem Iran, den USA, Russland und China ausgehandelt hatten.
Zu diesem Treffen kommt später der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hinzu. Ob es nach den für den Abend geplanten Gesprächen eine gemeinsame Pressekonferenz geben wird, liessen die Organisatoren bis zuletzt offen. Zu ungewiss ist, ob es überhaupt etwas zu verkünden gibt.
Worum geht es?
Der Iran will von den Europäern eine Garantie, dass er weiterhin von dem Abkommen profitieren kann. Dafür hat das Land unmittelbar vor den Brüsseler Gesprächen ein Ultimatum von 60 Tagen gestellt. Es geht Teheran vor allem darum sicherzustellen, dass die EU ausreichend wirtschaftlichen Nutzen bietet, wenn die USA ihre Wirtschaftssanktionen wieder einführen. Nur dann lohnt es sich aus Sicht der iranischen Regierung, weiter am Atomdeal festzuhalten.
Wo ist das Problem?
Die US-Sanktionen können nicht nur amerikanische, sondern auch ausländische Unternehmen treffen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Betroffen sind vor allem diejenigen Unternehmen, die gleichzeitig auch auf dem US-Markt aktiv sind - wie zum Beispiel der europäische Flugzeugbauer Airbus. Wer weiter im Iran tätig bleibt, muss damit rechnen, mit US-Bussgeldern belegt oder sogar ganz vom US-Markt ausgeschlossen zu werden.
Wie schützt die EU Unternehmen vor US-Sanktionen?
Theoretisch möglich wäre es, dass ein Abwehrgesetz reaktiviert wird, das bereits 1996 im Streit um Sanktionen gegen Kuba, den Iran und Libyen erlassen worden war. Über das sogenannte «Blocking Statute» könnte es europäischen Unternehmen unter Strafe verboten werden, sich an die US-Sanktionen gegen den Iran zu halten. Gleichzeitig würde es regeln, dass die europäischen Unternehmen für möglicherweise entstehende Kosten und Verluste entschädigt werden.
Kann das funktionieren?
So einfach ist das nicht. Da viele grosse europäische Unternehmen einen beträchtlichen Anteil ihrer Geschäfte in den USA abwickeln, könnten die Kosten eines Abwehrgesetzes schnell in die Milliarden gehen. Dass die USA nicht zimperlich sind, wenn es um ihre Sanktionen geht, haben europäische Banken bereits zu spüren bekommen: Die deutsche Commerzbank musste 2015 zum Beispiel auch wegen Verstössen gegen amerikanische Sanktionen bei Geschäften mit dem Iran 1,45 Milliarden Dollar an US-Behörden zahlen. Auch die französische Bank BNP Paribas wurde bereits mit einer Milliarden-Strafe belegt. Solche Unternehmen könnten zwar von der Anwendung des Abwehrgesetzes ausgenommen werden, dann würde der Iran die US-Sanktionen aber vermutlich stark zu spüren bekommen.
«Unsere wirtschaftlichen Probleme haben nichts mit dem Atomdeal oder mit Trump zu tun, unser Problem ist, dass unsere Beamten nur an ihre eigene Tasche denken», sagt die 33-jährige Verkaufsleiterin Ladan Schiri. «Wenn sie wirklich an die Leute dächten und nicht nur an ihren eigenen Profit, hätte unser Volk nicht die Probleme, die es heute hat.»
Bild: Keystone
Ali Forouzi (33): «Es ist nicht schön, nur andere wie Amerika und Trump für unsere Probleme verantwortlich zu machen. Ich glaube, dass die Wurzel dafür im Land selbst liegt.»
Bild: Keystone
«Wir alle denken über die unsichere Zukunft nach», sagt der 27-jährige Mohammad Chaleghi, Verkäufer von Haushaltsgeräten auf der Amin-Hosur-Strasse in Teheran. «Alle haben Angst vor der Zukunft – sogar ich. Ich weiss nicht, was passieren wird, ob ich in diesem Geschäft überlebe oder nicht. Diese Situation geht uns alle an.»
Bild: Keystone
Alireza Yarmohammadi (46): «Es wird nicht sehr einfach sein für Amerika, aus dem Deal auszusteigen, denn in diesem Fall wird Nordkorea keine Gespräche mit ihm führen.»
Bild: Keystone
«Wir spüren keine besonderen Auswirkungen auf unsere Wirtschaft oder unser Leben», sagt die 25-jährige Architektin Schadi Gholami. «Es ist, als gäbe es so ein Abkommen gar nicht.»
Bild: Keystone
Nach Ansicht des 58-jährigen schiitischen Geistlichen Sejed Resa Musawi hat der Deal «Supermächte entwaffnet» und die Stärke des Iran gezeigt. «Wir haben keine Angst vor Trumps Entscheidung und werden ihm ohne Zögern die Stirn bieten. Auch wenn er aus dem Deal aussteigt, wird uns das nicht schaden. Wir haben unseren Weg gewählt und ein Rückzug wird den USA weh tun, nicht uns», glaubt er.
Bild: Keystone
Sind noch andere Massnahmen denkbar?
Im Gespräch sind auch eine Unterstützung des Irans durch die Europäische Investitionsbank (EIB) und Hilfen für kleine und mittlere EU-Unternehmen, die nicht von den USA abhängig sind, sich aber vorstellen können, im Iran zu investieren. Zudem könnte versucht werden, bislang in US-Dollar abgewickelte Geschäfte künftig in anderen Währungen abzuwickeln, um US-Sanktionen zu umgehen.
Und was ist mit Sanktionen gegen die USA?
Die Amerikaner gelten im Fall des Iran-Abkommens als Vertragsbrecher, weil sie sich aus dem Deal zurückziehen, obwohl die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dem Iran bescheinigt, alle Auflagen einzuhalten. Theoretisch könnten die anderen Vertragsparteien darauf mit Sanktionen reagieren. Die EU dürfte einen solchen Schritt allerdings trotz des riesigen Frusts über die Amerikaner nicht in Erwägung ziehen.
Der Iran gilt ungeachtet des bisherigen Verzichts auf eine Atombombe auch in Europa als gefährlicher Unruhestifter im Nahen Osten. So unterstützt er zum Beispiel im Syrien-Krieg den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und im Bürgerkriegsland Jemen die Huthi-Rebellen. Als Bedrohung betrachtet der Westen auch das iranische Raketenprogramm. Dass die EU für den Iran einen schwerwiegenden Sanktionskonflikt mit den USA riskiert, ist derzeit nicht vorstellbar.
Was passiert, wenn der Rettungsversuch scheitert?
Der Iran könnte sein Atomprogramm wieder starten und damit eine Aufrüstungsspirale im Nahen Osten in Gang setzen. Damit würde die Gefahr bestehen, dass sich die Spannungen mit Israel noch einmal verschärfen und die rivalisierende Regionalmacht Saudi-Arabien ebenfalls nach der Atombombe greift. Die Welt würde ein ganzes Stück unsicherer - vielleicht würde es sogar zu einem Krieg gegen den Iran kommen.
Schon jetzt steht zudem fest, dass Europa und die USA nicht mehr die Verbündeten sind, die sie einmal waren. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht die EU und die USA mittlerweile in einer «echten diplomatischen Krise».
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
