Brasilien Rios Gouverneur wegen Betrugsverdachts in Corona-Krise freigestellt

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat den Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro, Wilson Witzel, wegen Verdachts auf Unregelmässigkeiten bei Anschaffungen in der Corona-Pandemie vorübergehend vom Dienst freigestellt.

Dies ging aus einer Veröffentlichung der Bundesstaatsanwaltschaft am Freitag hervor. Die Massnahme gilt demnach zunächst für 180 Tage. Die Verteidigung des Gouverneurs nahm die Entscheidung «mit grosser Überraschung» zur Kenntnis, wie Witzel auf Twitter schrieb. Die Anwälte würden auf die Dokumente warten, um die entsprechenden Massnahmen zu ergreifen.

Im Rahmen der «Tris in Idem» genannten Operation waren Dutzende Haft- und Durchsuchungsbefehle bei wichtigen Mitgliedern der Regierung des Bundesstaates Rio de Janeiro ausgeführt worden. Neben Gouverneur Witzel waren auch Vize-Gouverneur Cláudio Castro und Landtagspräsident André Ceciliano betroffen. Ihnen wird vorgeworfen, Teil eines ausgeklügelten Korruptionsnetzwerkes im Gesundheitssystem rund im Witzel gewesen zu sein. Es geht dabei um die Unterschlagung öffentlicher Gelder bei überteuerten Anschaffungen über soziale Organisationen in der Corona-Krise. Nach Medienberichten soll es sich um Ankäufe wie Beatmungsgeräte für die provisorischen Kliniken gehandelt haben, die die Regierung des Bundesstaats Rio de Janeiro errichtet hatte, um die Kapazitäten im Gesundheitswesen zu erhöhen. Der Landtag hatte deswegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Witzel eingeleitet.