Robert Habeck verlässt Bundestag – und holt zum totalen Rundumschlag aus

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• Der deutsche Ex-Vizekanzler Robert Habeck legt am 1. September sein Bundestagsmandat nieder.
• In einem Interview schiesst der prominente Grünen-Politiker zudem scharf gegen Kolleg*innen aus der Union.
• Vor allem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) werden von Habeck kritisiert.

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«Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde», sagt Robert Habeck im Interview mit der «taz». Damit ist klar: Der prominente Grünen-Politiker, ehemalige Wirtschaftsminister und Ex-Vizekanzler verlässt den Bundestag.

Er müsse Abstand «zu dem zu engen Korsett des Berliner Politikbetriebs gewinnen», begründet Habeck seinen Entscheid. «Ich glaube, man muss auch manchmal eine Tür zuziehen, damit eine neue aufgeht.»

Der 55-Jährige sei überzeugt, dass seine Partei mittlerweile in der Oppositionsrolle angekommen ist und eine starke Aufstellung für die Zukunft gefunden hat.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Hasselmann und Katharina Dröge dankten Habeck in einer gemeinsamen Erklärung für seine Verdienste. Sie schrieben, er habe die Grünen in den vergangenen Jahren geprägt wie kaum ein anderer. Habeck habe es möglich gemacht, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten könne.

Scharfe Kritik an Unions-Politiker*innen

Im «taz»-Interview spart Habeck zudem nicht mit Kritik. Vor allem die Union kriegt ihr Fett weg. So sei etwa «Schwarz-Grün von der Union – Merz, Söder, Spahn, Klöckner – verächtlich gemacht und zerstört worden».

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wirft er zudem vor, sie habe «die Gesellschaft gespalten» – «ob mutwillig oder aus Dämlichkeit, weiss ich nicht». Hintergrund: Klöckner hatte am Christopher Street Day die für Vielfalt stehende Regenbogenfahnen auf dem Reichstag und in Büros der Abgeordneten untersagt.

Er kenne Julia Klöckner schon lange, führt Habeck weiter aus. «Sie war noch nie in der Lage, Dinge zusammenzuführen. Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten.» Insofern sei von Anfang an klar gewesen, dass sie eine Fehlbesetzung sei. «Inzwischen sagen selbst Leute aus der Union, dass Merz sie nur zur Präsidentin gemacht hat, um sie von einem Ministerposten fernzuhalten, auf dem sie noch mehr Schaden anrichtet.»

«Wurstgefresse von Söder ist keine Politik»

Über Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagt Habeck: «Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.»

Söder hatte in der Vergangenheit selten ein gutes Wort für Habecks Politik übrig und liess keine Gelegenheit aus, dies auch öffentlich mitzuteilen. Gut möglich, dass Habecks Schimpftirade nun als eine Art Revanche zu werten ist.