Rücktrittsforderung gegen Südkoreas Präsidenten

Südkoreas Opposition hat den Präsidenten des Landes nach dessen kurzzeitiger Ausrufung des Kriegsrechts zum sofortigen Rücktritt aufgefordert.

Keystone-SDA

04.12.2024, 01:57

SDA

Sollte Yoon Suk Yeol nicht von sich aus zurücktreten, werde man unverzüglich ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einleiten, kündigte die Demokratische Partei am Mittwoch laut Medienberichten bei einer Dringlichkeitssitzung in der Nationalversammlung an. Die Ausrufung des Kriegsrechts sei «ein klarer Verstoss gegen die Verfassung» gewesen.

Yoon hatte das Kriegsrecht in der Nacht wieder aufgehoben, nachdem alle anwesenden Abgeordneten der Nationalversammlung den Präsidenten dazu aufgerufen hatten. Als Begründung für die Verhängung des Ausnahmezustands hatte Yoon die Rolle der Opposition genannt. Er beschuldigte sie, mit dem Nachbarn Nordkorea zu sympathisieren. Südkorea befindet sich seit dem Ende des Korea-Krieges 1953 formell weiter im Kriegszustand mit dem nördlichen Nachbarn, da der Krieg mit einem Waffenstillstand und nicht mit einem Friedensvertrag endete.

Es war das erste Mal seit dem Übergang Südkoreas zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass der Präsident des Landes das Kriegsrecht verhängte.