USA Rücktrittsforderungen gegen US-Senator nach Anklage wegen Korruption

Er soll mit Goldbarren und hunderttausenden Dollar bestochen worden sein – nun sieht sich der demokratische US-Senator Bob Menendez mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Phil Murphy, der Gouverneur von New Jersey und ebenfalls ein Demokrat, nannte die am Freitag (Ortszeit) bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Menendez «so schwerwiegend», dass sein Parteikollege nicht im Amt bleiben könne. Es handele sich um schwerwiegende Anschuldigungen, die die nationale Sicherheit und die Integrität des Rechtssystems beträfen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem angeklagten Senator unter anderem vor, die ägyptische Regierung begünstigt und im Gegenzug persönliche Vorteile erlangt zu haben.

Menendez wurde wegen Korruption angeklagt, nachdem Ermittler etwa 500 000 US-Dollar (rund 469 000 Euro) in bar gefunden hatten – versteckt in Umschlägen und in Jacken des Senators, wie Staatsanwalt Damian Williams in New York mitteilte. «Die Ermittler entdeckten auch eine Menge Gold», so Williams. Neben Goldbarren war von einem «Luxusauto» die Rede. In der Anklageschrift heisst es, Menendez und seine ebenfalls angeklagte Ehefrau hätten sich von Geschäftsleuten bestechen lassen. Beide wiesen die Vorwürfe zurück.

«Menendez nutzte seinen Einfluss und seine Macht und verletzte seine Amtspflichten in einer Weise, die der ägyptischen Regierung zugute kam», erklärte Williams. Der Senator habe auch sensible Informationen der US-Regierung zur Verfügung gestellt. Sein Amt als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses lasse Menendez nun zu Recht ruhen, bis die Angelegenheit geklärt sei, teilte die Führung der Demokraten im US-Senat nach Bekanntwerden der Anklage mit.

Menendez, der seit 2006 den US-Bundesstaat New Jersey im Senat vertritt, stellte sich als Opfer einer Kampagne dar: «Seit Jahren haben Kräfte hinter den Kulissen wiederholt versucht, meine Stimme zum Schweigen zu bringen und mein politisches Grab zu schaufeln.» Die Fakten seien anders, als von der Staatsanwaltschaft dargestellt. Er werde sich von den Anschuldigen nicht ablenken lassen und seine «wichtige Arbeit» weiter fortsetzen. Auf die Rücktrittsforderungen Murphys und anderer Politiker reagierte der 69-Jährige laut US-Medien mit den Worten: «Ich gehe nirgendwohin.» Schliesslich gelte die Unschuldsvermutung.

SDA