China Ruhani droht bei verlängertem Waffenembargo mit Konsequenzen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat mit Konsequenzen gedroht, falls der UN-Sicherheitsrat auf Drängen der USA das Waffenembargo gegen den Iran verlängern sollte.

Die UN-Resolution 2231 sei ein Teil des Wiener Atomabkommens von 2015. Der Resolution zufolge müsse das Waffenembargo gegen den Iran aufgehoben werden, erklärte der Präsident am Mittwoch im Staatsfernsehen. «Wenn nicht, wäre es ein klarer Verstoss gegen das Atomabkommen und das wird Konsequenzen haben».

Details zu möglichen Konsequenzen nannte Ruhani nicht. Der Iran hatte jedoch in der Vergangenheit mehrfach erklärt, dass es ohne Umsetzung der UN-Resolution 2231 und eine Aufhebung des Waffenembargos keinen Atomdeal mehr geben werde. In dem Fall werde das Land wie die USA aus dem Vertrag aussteigen. Er hoffe, die USA stünden am Ende «alleine und isoliert» da, erklärte Ruhani.

Nach dem Wiener Atomabkommen von 2015 und der das Abkommen billigenden UN-Resolution 2231 sollte im Oktober 2020 das Waffenembargo gegen den Iran aufgehoben werden. Die USA sind jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und drängen im UN-Sicherheitsrat auf eine unbegrenzte Verlängerung des Embargos. Der neue amerikanische Entwurf soll dem Sicherheitsrat bis Freitag vorgelegt werden. Von den verbliebenen fünf Vertragspartnern sind China und Russland für ein Ende des Embargos, das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hat jedoch Bedenken.

Das Atomabkommen sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen jedoch im Mai 2018 auf und verhängte neue schwere Sanktionen gegen den Iran. Da auch die europäischen Unternehmen sich praktisch an die US-Sanktionen halten, begann auch Teheran nach einer Wartefrist von einem Jahr, schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens zu ignorieren.