Spanien Sánchez als Regierungschef vereidigt

Pedro Sánchez ist von König Felipe VI. als Regierungschef von Spanien vereidigt worden. Der 47-Jährige legte den Amtseid am Mittwochvormittag im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab.

Am Dienstag hatte Sánchez die Parlamentsabstimmung über seine Kandidatur als Ministerpräsident mit knappem Vorsprung gewonnen. Sein Kabinett will er Medienberichten zufolge in der kommenden Woche vorstellen.

Spanien wird nun erstmals in seiner jüngeren Geschichte von einer Koalitionsregierung geführt. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez wird gemeinsam mit dem linken Bündnis Unidas Podemos regieren. UP-Chef Pablo Iglesias soll Vize-Ministerpräsident werden, daneben sollen die Sozialisten dem Protestbündnis weitere vier Ministerposten zugesagt haben.

Politische Blockade beendet

Durch Sánchez' Wahl geht in dem Königreich eine lange politische Blockade zu Ende. Der Politiker war im Sommer 2018 nach einem Misstrauensantrag gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy ins Amt gekommen. Er war der erste Ministerpräsident des Landes, der ohne eine Wahl ins Amt kam.

Jedoch hatten Parteien aus der abtrünnigen Region Katalonien Anfang 2019 seinen Haushaltsplan abgelehnt, so dass Sánchez für April eine Neuwahl ausrief. Die Sozialisten siegten bei der Abstimmung, jedoch scheiterte Sánchez anschliessend mit einer Regierungsbildung.

Dies machte im November eine weitere Neuwahl erforderlich, aus der die PSOE wieder als Sieger, aber ohne absolute Mehrheit hervorging. In dieser gesamten Zeit war Sánchez nur geschäftsführend im Amt, Gesetzesvorlagen und Reformen lagen brach. Durch das Bündnis mit Unidas Podemos und Zusagen an die katalanischen Separatistenparteien, die sich beim Sánchez-Votum am Dienstag der Stimme enthielten, hat Spanien nun erstmals wieder eine reguläre Regierung.

SDA