Europa Sánchez hofft auf Kompromiss zu Corona-Wiederaufbauhilfe im Juli

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez setzt weiter darauf, dass die EU noch im Juli einen Kompromiss im Streit um den Corona-Wiederaufbauplan findet.

«Es gibt weiter einige Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten, aber wir haben ein gemeinsames Ziel, nämlich ein stärkeres Europa», sagte Sánchez am Mittwoch bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Stefan Löfven auf dessen Landsitz Harpsund rund 120 Kilometer südlich von Stockholm. Auch wenn die Verhandlungen sehr schwierig seien, seien die Staats- und Regierungschefs seiner Ansicht nach verpflichtet, im Juli eine Einigung zustandezubringen.

Auch Löfven sprach sich dafür aus, bei der Kompromisssuche keine Zeit zu verlieren. «Wir wollen nicht, dass sich das hier zu lange hinzieht», sagte er. Es könne kein anderes Ziel geben, als eine Einigung zu erzielen. Dazu müssten in der EU aber eben alle Mitgliedstaaten zustimmen, ergänzte der Schwede.

Während Spanien neben Italien zu den besonders stark von der Corona-Krise betroffenen EU-Ländern gehört, zählt Schweden zu den vier Mitgliedstaaten, die Hilfen als nicht zurückzuzahlende Zuschüsse ablehnen. Schweden, Dänemark, die Niederlande und Österreich wollen vielmehr sehen, dass diese Mittel als Kredite ausgezahlt und an Reformen vor allem des Arbeitsmarktes und Rentensystems geknüpft werden. Sánchez lehnt das strikt ab und befürchtet, dass Reformauflagen zu einer inakzeptablen Einmischung in die Sozial- und Wirtschaftspolitik Spaniens führen könnten.

Am Freitag und Samstag ist in Brüssel ein EU-Gipfel zum Wiederaufbaufonds und zum EU-Haushalt angesetzt. Von den 750 Milliarden Euro des schuldenfinanzierten Wiederaufbauplans sollen nach Vorstellung der EU-Kommission 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite vergeben werden.